Sep 182012
 

Hiermit laden wir euch zur nächsten Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) ein!

Diese findet am Dienstag, den 25.09.12 um 18 Uhr c.t. im Raum VMP 5 0029 (zwischen AStA-Trakt und StuPa-Präsidiums-Büro) statt!

Auf dieser sollen der Nachtragshaushalt (für die letzten Monate), sowie der kommende Haushalt diskutiert und beschlossen werden, damit die Arbeitsfähigkeit des AStA gewährleistet wird.

Alle Anträge könnt ihr hier einsehen. Wann das StuPa-Präsidium die Daten für die 6. Sitzung hochlädt, bleibt abzuwarten…aber sie kommen bestimmt!

Die vom StuPa-Präsidium vorgeschlagene Tagesordnung ist folgene:

TEIL A
TOP 0 Formalia                                                                                                                                              (60 Min.)
1. Geschäftsbericht Präsidium
2. Anfragen an das Präsidium
3. Geschäftsbericht AStA
4. Anfragen an den AStA
5. Dringlichkeitsanträge des AStA
6. Aktuelle Stunde (falls entsprechender Antrag vorliegt)
7. Feststellung der endgültigen Fassung des Teils B der Tagesordnung
8. Feststellung der Beschlussfähigkeit
9.Genehmigung der Protokolle der vorangegangenen Sitzungen
TEIL B
TOP 1            Nachtragshaushalt (2. Lesung) [V 4]                                                (60 Min.)
TOP 2            Nachtragshaushalt (3. Lesung) [V 4]                                                 (30. Min.)
TOP 3             Haushalt (2. Lesung) [V 5]                                                               (60 Min.)
TOP 4             Haushalt (3. Lesung)  [V 5]                                                              (30 Min.)
TOP 5           Verschiedenes                                                                                     (15 Min.)
Jun 182012
 

Da die letzte Sitzung des Studierendenparlaments unterbrochen wurde, findet nun am Donnerstag die Fortsetzung statt – das heißt, dass der Teil A mit den Formalia entfällt und für diese Sitzung keine neuen Anträge eingereicht werden können. Naja – es stehen sowieso noch genügend TOPs auf der Tagesordnung.

Die Sitzung findet statt am:

Do., 21.06.2012 um 18 Uhr c.t. im Hörsaal A des Hauptgebäudes (ESA – Edmund-Siemers-Allee 1).

Kommt mal wieder vorbei und diskutiert mit – folgende TOPs stehen noch aus (die Anträge findet ihr hier):

 

TOP 1             Einrichtung des Fachschaftsrates Geowiss [V 8]                              (15 Min.)

TOP 2             Informationstag zum Thema Organspende (neu) [V 4]                   (30 Min.)

TOP 3             Den Neofaschisten keinen Fußbreit! [V9]                                        (30 Min.)

TOP 4             Arbeitsprogramm des AStA [V 1]                                                     (60 Min.)

TOP 5             Dies academicus [V 2]

Aufruf Vollversammlung zum dies [V 3]                                          (30 Min.)

TOP 6              Schließfächer für Mediziner [V 5]                                                    (30 Min.)

TOP 7              Public Viewing [V 6]                                                                         (30 Min.)

TOP 8              Keine Uniformen auf dem Campus [V10]                                        (30 Min.)

TOP 9             Verschiedenes                                                                                  (15 Min.)

 

Die Zeiten, die hinter den jeweiliges TOPs stehen und Vorschläge vom StuPa-Präsidium und haben eher normativen Charakter… meist werden sie um das Doppelte überzogen (was auch nicht weiter schlimm ist, wenn es wegen interessanter Diskussionen geschiet).

Soweit so gut, ahoi!

Jun 042012
 

Hallo alle zusammen!

Diesen Donnerstag trifft sich wieder das StuPa, zu dem ihr auch alle herzlich eingeladen seid! Diese Sitzung wird interessant (ja – das gibts auch ;) ), da u.a. das Arbeitsprogramm des neuen AStA diskutiert wird – also kommt vorbei und diskutiert mit! Das Programm könnt ihr auch auf unserer Seite downloaden (pdf).

Die Sitzung findet am Donnerstag, den 07.06.2012 um 18 Uhr c.t. im ESA A Hörsaal im Hauptgebäude  (Edmund-Siemers-Allee 1) statt.

Wir werden aktuelle Infos natürlich auch wieder über unserem twitter-Account jagen! Alle Anträge könnt ihr hier auf der Seite des StuPa-Präsidiums anschauen.

Die vom StuPa-Präsidium vorgeschlagene Tagesordnung:

TEIL A

TOP 0 Formalia (60 Min.)

1. Geschäftsbericht Präsidium
2. Anfragen an das Präsidium
4. Geschäftsbericht AStA
5. Anfragen an den AStA
6. Dringlichkeitsanträge des AStA
7. Aktuelle Stunde (falls entsprechender Antrag vorliegt)
8. Feststellung der endgültigen Fassung des Teils B der Tagesordnung
9. Feststellung der Beschlussfähigkeit
10.Genehmigung der Protokolle der vorangegangenen Sitzungen

TEIL B

TOP 1 Arbeitsprogramm des AStA [V 1] (60 Min.)
TOP 2 Dies academicus [V 2]
Aufruf Vollversammlung zum dies [V 3] (30 Min.)
TOP 3 Informationstag zum Thema Organspende [V 4] (30 Min.)
TOP 4 Schließfächer für Mediziner [V 5] (30 Min.)
TOP 5 Public Viewing [V 6] (30 Min.)
TOP 6 Einrichtung des Fachschaftsrats Bioinformatik [V 7] (15 Min.)
TOP 7 Einrichtung des Fachschaftsrats Geowiss [V 8] (15 Min.)
TOP  Verschiedenes (15 Min.)

(Anmerkung zu TOP 1: Vorschlag des Präsidiums ist eine Generaldebatte mit darauffolgender Vertagung des TOPs 1, um ausreichend Zeit für die Formulierung von Änderungsanträgen zu gewährleisten.)

Ahoi soweit! Bis Donnerstag!

Mai 242012
 

Hallo liebe Leute,

wir laden jetzt erst ein, weil der Raum für die Sitzung erst gestern per Mail rumgeschickt wurde.

Die Fortsetzung der 2. Sitzung des Studierendenparlaments findet heute (24.05.12) um 18 uhr c.t. im Hörsaal ESA A (Edmund-Siemers-Allee 1) statt.

u.a. werden wir über das Arbeitsprogramm des neuen AStA diskutieren, das auf dem Koalitionsvertrag (pdf) basiert.

Kommt vorbei und diskutiert mit (auch wenn das Wetter zu anderen Aktivitäten einlädt…) – jede*r Studi hat Rederecht im StuPa!

Mai 102012
 

Nazi-Aufmarsch stoppen! Für internationale Solidarität statt völkischem Wahn!

Aufruf des Studierendenparlaments

Samstag, den 2. Juni 2012
Blockieren, wo die Nazis marschieren wollen
Demonstrationsbeginn 9:30 Uhr Gerhard-Hauptmann-Platz (Mönckebergstraße)

„Die Roheit kommt nicht von der Roheit, sondern von den Geschäften, die ohne sie nicht  
mehr gemacht werden können.“
Bertolt Brecht, „Rede auf dem I. Internationalen Schriftstellerkongreß zur Verteidigung der Kultur“, Paris 1935.

Die Zuspitzung sozialer Widersprüche in der globalen Krise und die Beantwortungsversuche
der Herrschenden durch fortgesetzte marktradikale Brutalisierung rufen auch verstärkt
faschistische und rechtspopulistische Kräfte auf den Plan.

Das Studierendenparlament begrüßt, daß ein breites Bündnis humanistisch orientierter
Gruppen sich am 2. Juni 2012 der bundesweiten Zentralveranstaltung der neofaschistischen
Szene in Hamburg entgegen stellen will und wird. Es ist erforderlich, solidarisch und
aufklärend für die Zivilisierung der Gesellschaft engagiert zu sein.

Für die Überwindung rassistischer, völkischer und sozial diskriminierender Propaganda und
Praxis müssen alle progressiven Kräfte für substantielle gesellschaftliche Verbesserungen
kämpfen und Frieden sowie Grund- und Menschenrechte gegen alle Angriffe verteidigen.

In diesem Bewußtsein für die aufklärerische Verantwortung von Bildung und Wissenschaft
und darin der studentischen Interessenvertretung rufen wir alle Studierenden dazu auf, sich an
den antifaschistischen Demonstrationen und Blockaden des 2. Juni zu beteiligen!

Mai 102012
 

Hallo allezusammen!

Nach einer hochschulpolitisch aufregenden Zeit, geht nun der StuPa-Alltag weiter. Tut mir leid, dass ich erst jetzt dazu gekommen bin, für die Sitzung heute Abend einzuladen.

Die Sitzung beginnt heute (10.05.12) um 19:30Uhr im Hörsaal ESA A des Hauptgebäudes (Edmund-Siemers-Allee 1).

Die Themen sind u.a.:

  • Diskussion des AStA-Arbeitsprogramms
  • offener Brief vom WiSo Mittelbau an die Dekanin wegen vorgegebener Deputatserhöhung (Link zur online-Petition)
  • Auswertung des dies academicus vom 17.04.12
  • Nazi-Aufmarsch am 2. Juni in Hamburg – Aktionen/Blockaden dagegen
  • Noch weitere Anträge und Wahlen für einige Ausschüsse des StuPa (Ausschuss gegen Rechts z.B.)

Kommt vorbei und diskutiert mit (alle Studierenden haben Rederecht im StuPa) – wir werden da sein ;)

Apr 272012
 

Wir haben es geschafft! Nach einer über 13 Stunden langen Sitzung des Studierendenparlaments wurde ein neuer AStA gewählt. Das bedeutet auch: Kein AStA mehr mit der Beteiligung der Juso Hochschulgruppe. Die Oppositionslisten zogen die Sitzung erst durch aneinandergereihte Fraktionspausen in die Länge, um sich dann über die späte Uhrzeit zu beschweren.

Knapp 65% der abgegebenen Stimmen entfielen auf die Koalition der Listen Campus-Grün, Regenbogen/AL, SDS*, Geisteswissenschaften Liste und pirat*inn*en und offene liste. Tolleriert wurden wir vom BAE.“ (Teil der PM des neuen AStA)

Für uns sitze ich (Moritz) ab jetzt im Referat für Öffentlichkeitsarbeit und Transparenz und verwirkliche piratige Themen in der AStA Arbeit. Für Anregungen, Tipps und Infos zur Öffentlichkeitsarbeit und für mehr Transparenz bin ich auch auf Euch angewiesen – meldet Euch!

Der Koalitionsvertrag für einen politischen AStA steht nun zum Download bereit. Wir haben Euch während den Koalitionsverhandlungen, so weit uns das möglich war auf dem neuesten Stand gehalten. Dieser Vertrag ist in sehr vielen Plena in gemeinsamer Arbeit der neuen AStA Koalition entstanden. Im Referat für Öffentlichkeitsarbeit und Transparenz werden wir diesen Vertrag in den nächsten Tagen vertonen und auf der Website zum Anhören bereitstellen.

Die Verhandlungen waren für die Beteiligten eine körperlich anstrengende Zeit mit wenig Schlaf, ungeregeltem Essverhalten und nächtlichen Plena neben dem fachlichen Studium… Um so mehr freuen wir uns jetzt am politischen AStA der Universität Hamburg mitzuarbeiten.

Apr 232012
 

Das Präsidium hat alle Listen aufgefordert zu den Vorkommnissen des im Raum stehenden Wahlbetrugs, sowie zu Unstimmigkeiten im Parlamentsablauf Stellung zu nehmen:

Aus dem Ablauf der Sitzung am Donnerstag (19. April 2012) geben wir zu bedenken:

Schon im Januar haben wir uns zu den entwendeten Briefwahlunterlagen geäußert: „Wenn sich dieser Verdacht bestätigt, wäre das ein unglaublich dreister Versuch die StuPa-Wahlen zu manipulieren, der einerseits zu verurteilen, andererseits voll und ganz aufzuarbeiten ist.“ Das bedeutet nicht, dass wir die erkennungsdienstliche Maßnahmen, die durch das Präsidium in den Raum gestellt wurden, befürworten. Wir sprechen uns gegen rein spekulative Maßnahmen wie massenhafte Fingerabdruckabgaben oder DNA Proben aus.

Das Präsidium wurde von vielen Seiten dazu aufgefordert, die aus der Auszählung genommenen Briefwahlunterlagen auszuzählen und die Ergebnisse bekannt zu geben. Da unsere Nachfrage im Parlament nicht bewantwortet wurde, ob das Veröffentlichen der Ergebnisse während der letzten StuPa-Sitzung rechtlich abgesichert wurde und ob der Vorgang nicht ein Eingriff in ein laufendes Ermittlungsverfahren darstellt, gehen wir davon aus, dass das Präsidium sich nicht rechtlich abgesichert hat und hier ein Eingriff in ein laufendes Ermittlungsverfahren vorliegt. Die nun entstehenden Spekulationen, können nachhaltig Personen und Listen schädigen, die von dem veröffentlichten Ergebnis betroffen sind, aber nichts mit den entwendeten Briefwahlunterlagen zu tun haben.

Ein nicht (mehr) legitimiertes Präsidium leitet in den wenigsten der Fälle konstituierende Parlamentssitzungen. Bei einem Wechsel der Mehrheitsverhältnisse, was annähernd nach jeder Wahl vorausgesetzt werden kann, ist die Neutralität des alten Präsidiums unserer Meinung nach nicht gewährleistet. Mit dem Vorschlag zum Sitzungsabbruch greift ein nicht legitimes Präsidium ein legitimiertes Parlament an und sorgt in der Folge für eine Handlungsunfähigkeit weiter Teile der Verfassten Studierendenschaft.

Wir kritisieren erneut den Versuch die Wahlergebnisse zu verfälschen, aber auf der anderen Seite auch das gegenwärtige Präsidium, das mit dem in unseren Augen höchst bedenklichen Umgang die Handlungsfähigkeit der VS torpediert hat, indem es auf der letzten Sitzung des StuPas bewusst die Integrität Einzelner verletzte und die Konstituierung eines neuen AStAs durch die initiierte Sitzungsunterbrechung weiter verzögerte. Das Präsidium sollte in sich gehen und sich in seiner Neutralität gegenüber dem Parlament bewusster werden.

Wir bedauern die Aufregung um die Rücktritte von Parlamentarier*inne*n der Liste Regenbogen / Alternative Linke und erwarten eine Bestätigung der Willensbekundung durch die Zurückgetretenen.

Apr 232012
 

Hallo nochmal..

Nachdem die letzte StuPa-Sitzung, bevor sie überhaupt richtig anfing, unter dubiosen Trubel unterbrochen wurde, findet die nächste Fortsetzung nun am Donnerstag, den 26.04.12 wieder im ESA A Hörsaal (Edmund-Siemers-Allee 1) statt.

Mal sehen, ob wir nun endlich dazu kommen ein neues Präsidium sowie einen AStA zu wählen, damit die Arbeitsfähigkeit des Studierendenparlaments sowie der Verfassten Studierendenschaft (VS) erhalten bleibt.

Unseren Kommentar zum Vorgehen des StuPa-Präsidiums (auf der letzten Sitzung) werden wir veröffentlichen, sobald wir ihn verschickt haben.

Wollen wir hoffen, dass es endlich weitergehen kann…

ahoi!

PS: Alle behandelten Anträge und die Einladungen zu den drei Terminen (für eine StuPa-Sitzung) findet ihr hier.

Apr 182012
 

Hallo allezusammen!

Morgen findet um 18 Uhr c.t. die Fortsetzung der konstituierenden Sitzung des Studierendenparlaments im Hörsaal ESA A (Edmund-Siemers-Allee 1) statt. Es könnte interessant werden, da nicht nur die Wahl des neuen Präsidiums ansteht, sondern auch die Wahl eines neuen AStA (Allgemeiner Studierenden Aussschuss).

Die Einladung dazu findet ihr hier (pdf).

Wenn ihr Lust habt, kommt vorbei und schaut, ob es gelingt den unpolitischen Juso-LHG-AStA abzuwählen!