Das war nach der Wahl:
Wenn wir die Ergebnisse mit dem Vorjahr vergleichen, kommen wir in eine ähnliche Situation. Es liegt an CampusGrün und den GeiWis, auf der einen Seite ein rechterer auf der anderen ein linkerer AStA. Bei 24 Stimmen liegt im Parlament die Mehrheit – Regenbogen, SDS, pirat*inn*en, CampusGrün und GeiWi stellen 20 Parlamentarier*innen und könnten gemeinsam mit wechselnden Mehrheiten den AStA stellen. Das funktioniert an anderen Unis. Zusammensetzen und Reden ist wohl angesagt.
Inzwischen haben wir genau das getan und uns Freitag mit Regenbogen und SDS getroffen. Am Dienstag hatten wir jeweils ein Kennenlerntreffen mit den GeiWis und gestern mit CampusGrün:
Thematisch waren wir uns auf dem Treffen mit SDS und Regenbogen nah, wir sind uns einig was im letzten Jahr falsch gelaufen ist. Wir wollen das AStA und StuPa Einfluss auf den öffentlichen Diskurs in der Stadt nehmen und die Uni wieder politisieren. Ein langer Diskussionspunkt zwischen SDS und Regenbogen war, die mögliche Tolerierung durch das BAE (Liste Links, Harte Zeiten und Fachschaftsbündnis). Eine Tolerierung ist notwendig, um einen neuen AStA in dieser Konstellation zu bilden, da 4 Stimmen zur Mehrheit im StuPa fehlen. Das BAE könnte an dieser Stelle mit 5 Stimmen aushelfen. Es wird aber auch die Möglichkeit in Betracht gezogen, dass es auch andere Parlamentarier*innen für uns stimmen könnten. Der SDS wünscht sich eine Tolerierung durch das BAE, als verlässliche*n und solidarische*n Mitstreiter*in in der letzten Legislatur. Regenbogen befürchtet, dass das BAE mit der Tolerierung Forderungen stellen wird und so versuchen könnte Einfluss auf unsere Arbeit zu nehmen. Mein schönster Moment während dem Gespräch war der Vorschlag vom Regenbogen im nächsten Jahr einen wöchentlichen AStA Podcast zu veröffentlichen, super Idee.
Am Dienstag haben wir uns dann mit den GeiWis getroffen. Uns wurde berichtet, dass am Anfang der Legislatur die Gruppen an ihren Projekten und Ideen arbeiteten, im AStA eine Zusammenarbeit jedoch immer schwerer wurde. Die GeiWis wünschen sich eine neue Art von Zusammenarbeit, Vertrauen und Verlässlichkeit. Probleme, die wir mit dem letzten AStA hatten, waren nicht durch gute Gleichstellungspolitik der GeiWis bedingt. Wir würden uns freuen, wenn wir im nächsten Jahr gemeinsam etwas Vergleichbares wie http://webmoritz.de/ an der Uni Hamburg verwirklichen könnten und dabei auf die Kompetenzen der Fachbereiche zurückgreifen würden. Die GeiWis treffen sich wahrscheinlich noch mit den anderen Fakultätslisten, mit denen sie letzes Jahr im AStA gearbeitet haben. An sich ein sehr harmonisches Treffen.
Gestern stand dann das Treffen mit CampusGrün an. Wir waren uns bei vielen Themen einig. Auf Nachfragen der Grünen haben wir über unser Wahlprogramm gesprochen. Die CampusGrünen haben uns vom Portal http://www.campus-hamburg.de/ erzählt, die Jusos haben irgendwas damit zu tun, das sollten wir aufdecken. Die CampusGrünen wünschen sich aus ihren Erfahrungen im AStA eine Zusammenarbeit, die klar festlegt, welches Referat welche Aufgaben hat, eine Art Ziel und Leistungsvereinbarung (Operationalisierung). Dafür würden sie im Moment noch mit allen Listen sprechen, jedoch MIN und RCDS ausschließen.
In diesem Punkt sind sich übrigens alle fünf Gruppen einig. Wir wollen nicht mit dem RCDS verhandeln – es wäre schön, wenn http://www.rcds-uhh.de/ Satire wäre, aber die meinen das ernst, haben Regenbogen sogar rechtliche Schritte angedroht. Die MIN Liste baut darauf, Studierende allein mit dem Namen zu ködern oder verwendet Bilder von fremden Menschen auf ihrem Flyer und gibt diese als ihre Gruppe aus. Einer der MIN Abgeordneten ist auch schon an anderen Stellen negativ aufgefallen.
Insgesamt gibt es viele Gemeinsamkeiten zwischen Regenbogen, CampusGrün, SDS, GeiWi und uns – thematisch und auch in der Art und Weise der gewünschten Zusammenarbeit. Wir treffen uns daher in der nächsten Woche als Großgruppe. Wir werden dann wohl weiter über Themen, Tolerierung und ein StuPa mit wechselnden Mehrheiten sprechen. Vielleicht werden ja irgendwann Koalitionsverhandlungen draus.
