Jan 282012
 

Nach Verzögerungen wegen Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl und einer langen Wahlauszählungsnacht können wir Euch nun die Ergebnisse der Wahl zum Studierendenparlament 2012 / 2013 präsentieren.

Das StuPa konstituiert sich – wie jedes Jahr – aus 47 gewählten Vertreter*inne*n aus der Verfassten Studierendenschaft:


Studierendenparlament 2012 2013 Universität Hamburg

Ihr habt also Lars und Björn damit beauftragt im StuPa für Transparenz und Demokratie einzutreten und piratige Themen mit auf die Tagesordnung zu bringen. Gratulation den Beiden an dieser Stelle! Und Danke an die 354 Studierenden, die uns diesen Vertrauensvorschuss gegeben haben, das sind 4,5 % trotz nicht enden wollender warum-gendert-ihr-Diskussionen. Die Wahlbeteiligung stieg leider nur leicht (+ 0,11%) auf nun circa 20,22%.

Die Juso Hochschulgruppe hält ihre 7 Sitze. Gegen diese Flyerflut ist es schwer, die finanziellen Mittel der Jusos scheinen unerschöpflich. Manche sprechen gar von 100.000 (sic!) Wahlkampfflyern, das sind 2,5 Flyer für jede*n Studierende*n. Im Vergleich: Wir haben etwa 3400 Flyer verteilt. Mit Slogans wie „Gebührenbefreier“ oder „Kulturelle Vielfalt auf dem Campus“ verhöhnen die Jusos aktive Studierende im Kampf gegen Bildungsgebühren, dem Kampf um die Zukunft oder gegen rassistische und sexistische Klischeebilder im AStA-Imagefilm. Der Verantwortliche für diesen Film, Timo Hempel, glänzte auf der Auszählungsparty durch seinen mackerhaftes Auftreten und sexistische Sprüche („fickt die Grünen, bis sie schreiend am Boden liegen“)*, er hat nichts gelernt.

*Weil ich weiß, dass es Menschen gibt, die  gerne andere Menschen anzeigen, biete ich als Autor Timo an dieser Stelle Raum für eine Gegendarstellung:

Mail Timo Hempel

CampusGrün verliert im Vergleich zum letzten Jahr einen Sitz und muss mit 3% die stärksten Verluste hinnehmen. Dieses Ergebnis lässt sich mit der Beteiligung am aktuellen AStA begründen. Die Koalition aus Jusos, Grünen, Liberalen und Fachbereichslisten macht es den Grünen nicht leicht ihre Themen durch zu bekommen. Die Grünen müssen sich fürs nächste Jahr überlegen, wie es weiter gehen soll. AStA umtopfen?

Die alternativen Linken vom Regenbogen verlieren im letzten Moment einen Sitz und stellen mit fünf Abgeordneten die dritt stärkste Fraktion.

Liste Links fährt mit +1,6 % und drei Sitzen ein starkes Ergebnis ein. Heiter weiter ;) Direkt dahinter mit ebenfalls drei Sitzen und -0,9 % folgt der SDS*.

Ab jetzt folgen mehrere Fachbereichslisten:

Die GeiWis verlieren ähnlich stark wie CampusGrün 2,5 % und einen Sitz. Auch Ihnen scheint die Koalition mit den Jusos nicht besonders gut zu tun. Vielleicht nochmal mit den Grünen zusammen setzten und überlegen, wie man mehr erreichen kann und zur gleichen Zeit eine angenehmere Atmosphäre im AStA schaffen könnte.

Medizin Liste verliert 49 Stimmen. Liebe Mediziner*innen, engagiert Euch im FSR und nicht als Hochschulpolitische Liste. Ihr seid weder politisch, noch vertretet ihr die Verfasste Studierendenschaft im StuPa.

WiWi Liste verliert 188 Stimmen und einen Sitz! Einfache Erklärung: Timo Hempel macht eine Woche Personenwahlkampf im WiWi Bunker. Gelungene Zusammenarbeit sieht anders aus, oder WiWis? Viele Wähler*innen im WiWi Bunker kennen Timo wohl nicht, wenn sie wüssten…

Die MIN Liste. Neugründung. Drei Sitze. Noch eine unpolitische Fachbereichsliste… Ohne Worte.

Der RCDS, die Liste für (sic!) Studiengebühren, gewinnt leicht dazu. Ramon Weilinger, Gewinner der goldenen Klobürste und Veronika Faltermeier: „Ich finde es unseriös, dass Deutschland Jahrzehnte auf Kernkraft gesetzt hat, ohne dass alle Risiken bekannt waren und ein Endlager gefunden wurde“, ziehen wohl ins StuPa ein. Die Endlagersuche für den RCDS ist bis aufs weitere auf die nächste StuPa-Wahl verschoben.

EPB und Jura Liste, beide zwei Sitze. Die eine mit leichten Gewinnen, die andere mit leichten Verlusten.

Fachschaftsbündnis und Harte Zeiten (die richtigen Jusos) erkämpfen jeweils knapp einen Sitz.

Wie ihr vielleicht mitbekommen habt, ist die Liberale Hochschulgruppe (LHG) nicht mehr ins StuPa gewählt worden. Die kleine Schwester der FDP und ihre Interpretation von Freiheit (Neonazis sollen demonstrieren dürfen, wie sie wollen) ist also nicht mehr Vertreten. Das Bedeutet wohl auch, dass die Studierenden nicht mit der Politik des hochschulpolitischen Referenten Daniel Oetzel einverstanden waren. Gegen ihn bestehen weiterhin Rücktrittsforderungen (Einladung zur 8. StuPa-Sitzung). Vielleicht sollte er nun selbst die Initiative ergreifen.

Die bisherige AStA Mehrheit im StuPa verliert also insgesamt drei Sitze im Vergleich zum Vorjahr, jetzt 27 Sitze. Durch unseren Antritt zur Wahl, sind mit Regenbogen und SDS* 10 Sitze für einen politischen AStA. Das BAE (Liste LINKS, Fachschaftsbündnis, harte zeiten) bleibt bei 5 Sitzen. MIN Liste und RCDS komplementieren das Ergebnis mit den fehlenden 5 Sitzen.

Wenn wir die Ergebnisse mit dem Vorjahr vergleichen, kommen wir in eine ähnliche Situation. Es liegt an CampusGrün und den GeiWis, auf der einen Seite ein rechterer auf der anderen ein linkerer AStA. Bei 24 Stimmen liegt im Parlament die Mehrheit – Regenbogen, SDS, pirat*inn*en, CampusGrün und GeiWi stellen 20 Palamentarier*innen und könnten gemeinsam mit wechselnden Mehrheiten den AStA stellen. Das funktioniert an anderen Unis. Zusammensetzen und Reden ist wohl angesagt.

 

Das genaue Ergebnis (die Daten sind von CampusGrün) weißt folgende Unterschiede zum Vorjahr auf:

Liste Stimmen Prozent Sitze
Liste LINKS 516 (+140) 6,5% (+1,6%) 3 (+1)
GeiWi 454 (-183) 5,7% (-2,5%) 3 (-1)
Liste LINKER 20 (neu) 0,3% (neu) 0
Jusos 1143 (+103) 14,4% (+1,0%) 7
Regenbogen 850 (-70) 10,7% (-1,2%) 5 (-1)
harte zeiten 201 (-56) 2,5% (-0,8%) 1 (-1)
CampusGrün 1089 (-208) 13,7% (-3,0%) 7 (-1)
Politisch Wählen! 10 (-11) 0,1% (-0,1%) 0
RCDS 340 (+72) 4,3% (+0,8%) 2
pirat*inn*en 354 (neu) 4,5% (neu) 2 (neu)
Unabhängig 18 (neu) 0,2% (neu) 0
JuraListe 237 (-58) 3,0% (-0,8%) 2
Team Finale! 30 (neu) 0,4% (neu) 0
hisverjus 8 (-14) 0,1% (-0,2%) 0
NHL 116 (neu) 1,5% (neu) 0
EPB 335 (+89) 4,2% (+1,0%) 2
wiwi 436 (-188) 5,5% (-2,6%) 3 (-1)
Mediziner 438 (-49) 5,5% (-0,8%) 3
SDS 495 (-61) 6,2% (-0,9%) 3
Fachschaftsbündnis 204 (+2) 2,6% 1
LHG 183 (-45) 2,3% (-0,6%) 0 (-1)
Psycho-Erzieher 25 (neu) 0,3% (neu) 0
MIN-Liste 428 (neu) 5,4% (neu) 3 (neu)

Enthaltungen: 14 (-16)

Ungültige: 22 (-10)

Gültige Stimmen: 7966 (+228)

Wahlbeteiligung: 20,22% (+ 0,11%)

Jan 282012
 

Ahoi allezusammen!

Die StuPa-Wahl ist nun vorbei, die Stimmen wurden ausgezählt und die Zusammensetzung des Studierendenparlaments steht nun fest. Wir werden ab dem nächsten Semester mit 2 Parlamentarier*inne*n im StuPa vertreten sein! Danke dafür!

Die Wahlbeteiligung lag leider nur bei 20,22%. Gemessen am Bundesdurchschnitt von ca. 9% ist das zwar ganz ok, jedoch sollte das nicht der Maßstab sein…

Das Sitzverteilung des StuPas sieht nun folgendermaßen aus:

Sitzverteilung des StuPas 12/13

Sitzverteilung des StuPas 12/13

Im Großen und Ganzen hat sich nicht so viel verändert, außer dass wir und die MIN-Liste nun neu im StuPa vertreten sind. Des Weiteren wird uns die Liberale Hochschulgruppe (LHG) nun nicht mehr im StuPa Gesellschaft leisten – sie verlor ihren einzigen Sitz nun auch noch.

Jetzt beginnen Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen quer durch alle Listen – mal sehen was dabei herauskommt. Wir werden euch auf jedenfall informieren! Noch einmal danke an alle, die uns gewählt und/oder unterstützt haben – es hat sich gelohnt! :) Wir werden nun auch im StuPa für eine demokratische und transparente Politik einstehen!

Jan 232012
 

Das StuPa-Präsidium schreibt auf ihrer WebSite, dass die ca. 80 betroffenen Studierenden aus den Wohnheimen Gustav-Radbruch-Haus, Ottersbekallee, Rudolf-Laun-Haus und Kiwittsmoor nun ausführlich informiert werden und ab Mittwoch bis Freitag die Chance haben in ihrem Wohnheim zu wählen. Die Urnen dort werden dann immer von mindestens einem*einer der 5 offiziellen Wahlhelfer*innen und/oder einem Mitglied des StuPa-Präsidiums besetzt sein.

Die Einleitung  juristischer Mittel werde noch geprüft.

Die Wahlauszählung(sparty) findet dann schon am Freitag den 27.01.12 ab ca. 18 Uhr in der Hauptmensa („Schweinemensa“) statt. Kommt vorbei und helft mit beim Auszählen! In der Regel ist dort auch für Getränke und etwas zu Essen gesorgt…

Der direkte Link zum Artikel auf der Seite des StuPa-Präsidiums.

 

Jan 202012
 

Bei der Briefwahl zum Studierendenparlament (StuPa) kam es zu erheblichen Unregelmäßigkeiten. Der Verdacht steht im Raum, dass eine erhebliche Zahl von Briefwahlunterlagen von mindestens zwei Studierdendenwohnheimen abgefangen, ausgefüllt und abgeschickt wurde.

Wenn sich dieser Verdacht bestätigt, wäre das ein unglaublich dreister Versuch die StuPa-Wahlen zu manipulieren, der einerseits zu verurteilen, andererseits voll und ganz aufzuarbeiten ist.

Die Auszählung der Stimmen wird nun bis Anfang/Mitte Februar aufgeschoben, um den betroffenen Studierenden die Möglichkeit zu geben, selbst ihre Stimme abzugeben. Wenn du selbst in einem Wohnheim wohnst und noch nicht gewählt hast, kannst Du im Präsidium des StuPas (im AStA-Gebäude beim WiWi-Bunker) nachprüfen, ob deine Stimme auch gestohlen wurde und das richtig stellen.

Wir werden die Situation in den nächsten Wochen verfolgen und geben neue Infos weiter, sobald sie uns erreichen.

NEU (21.01.12): Das Präsidium teilt mit, dass die betroffenen Studierenden ihre Stimme in Form einer weiteren Urnenwahl abgeben können. Nähere Informationen gibt es leider noch nicht, da das ganze Prozedere noch geplant werden muss. (http://webapp5.rrz.uni-hamburg.de/stupa/templates/wordpress/?p=1654)

 

Die Wahlbeteiligung sieht ungefähr so aus (für Rechenfreund*inn*en – Wahlbeteiligung.ods):

Die Zahlen für diese Tabelle sind von der Homepage des StuPa – Präsidiums, vorläufig und ohne Gewähr.

Jan 172012
 

Wir verteilen in den nächsten drei Tagen noch einmal neue Flyer auf dem Campus, die 2500 Faltflyer sind komplett verteilt!

Bis zum Freitag, den 20.01.12, hast Du noch die Gelegenheit das Studierendenparlament (StuPa) zu wählen. Aus diesem geht mit einer Mehrheit der AStA hervor, der jährlich etwa 800.000 € zur Verfügung hat Studierende zu unterstützen und sich (im besten Fall mit ihnen) für ihre Interessen einzusetzen. Setz Du dich mit uns für einen transparenten, basisdemokratischen AStA ein!

Deshalb: pirat*inn*en und offene liste, Liste 10 wählen!

Die Wahlbeteiligung (errechnet aus den aktuellen Zahlen für Briefwahl und Urnenwahl: Montag, Dienstag) liegt im Moment bei ca. 18 %.

Jan 072012
 

Sehr geehrte Vertreter*innen der Presse,

vom 16. bis 20. Januar steht wieder die Urnenwahl für das Studierendenparlament (StuPa) an. Es geht um die politische Interessenvertretung aller Studierenden der Uni Hamburg. Mit insgesamt 39.000 Studierenden ist von dieser Wahl ein nicht zu vernachlässigender Teil der Hamburger*innen betroffen.

Im Anhang finden Sie unsere Pressemitteilung zum Thema. Wir würden uns über Reaktionen und Berücksichtigung in Ihrer Berichterstattung sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen
pirat*inn*en und andere Aktive an der Uni Hamburg

Jan 072012
 

Wahlplakat Uni Hamburg pirat*inn*en und offene liste Richtung Dammtor

Von Montag 16. Januar bis Freitag 20. Januar 2012 findet an der Universität Hamburg die Urnenwahl für die Legislatur 2012/13 zum Studierendenparlament statt. Der Campus ist im Moment bunt mit verschiedenen Plakaten bestückt, da möchten wir nicht fehlen. Insgesamt haben wir 60 Plakatträger und 500 Plakate im Einsatz, einige davon werden wir in den nächsten Tag zu denen hängen, die bereits auf dem Campus verteilt sind.

Das gute alte Wahlplakat – dieses hängt übrigens Richtung Bahnhof Dammtor. Die DIN A2 Plakate sind PEFC-zertifziert und der Druck ist „klimaneutral“ (CO2-Ausgleichszahlung €0,62). Bei der Finanzierung hat uns unsere bisherig einzige Spende geholfen, noch einmal Danke an dieser Stelle.

Plakatieren ist Handarbeit! Wie können wir die Wahlbeteiligung an der StuPa-Wahl erhöhen? Am besten indem wir verschiedene Methoden einsetzten, um auf die Wahlwoche aufmerksam zu machen. Wir haben uns dazu entschieden einen Plakatrohling zu verwenden, um viele Themen und ansprechen zu können. So sparen wir uns Druckkosten und ihr euch einen monotonen Gang über den Campus mit ständig gleichen Wahlplakaten. Natürlich ist das auch ein bisschen aufwändiger:

Wahlplakat Uni Hamburg pirat*inn*en und offene liste Richtung HWP Keller IIWahlplakat Uni Hamburg pirat*inn*en und offene liste Richtung HWP Keller

Ob beim Malen von Transparenten oder zum Plakatieren, Freiräume wie der HWP-Keller sind wichtig!
Wir sind für studentische Freiräume an jeder Fakultät und jedem Fachbereich! Abschaffungsmaßnahmen aus “Platzmangel” von Seiten der Universität lehnen wir strikt ab.
Wahlplakat Uni Hamburg pirat*inn*en und offene liste Pferdestall Foyer Wahlplakat Uni Hamburg pirat*inn*en und offene liste Hauptcampus nahe HWP

 

 

 

 

 

Im Foyer und auf dem Hauptcampus – innen und außen und bald noch öfter zu finden.
Wahlplakat Uni Hamburg pirat*inn*en und offene liste Informatik Campus Wahlplakat Uni Hamburg pirat*inn*en und offene liste Informatik Campus

Auch an den Außenbereichen, hier der Informatik, heißt es: Klarmachen zum Ändern – Uni demokratisieren! Mit unserem OpenCampus Konzept möchten wir uns für Open Access und Open Source stark machen.

Das gesamte Wahlprogramm bieten wir die Tage auch im Audioformat an – schaut nochmal hier vorbei und hört es Euch an!

Wahlplakat Uni Hamburg pirat*inn*en und offene liste Blick auf den AStA Wahlplakat Uni Hamburg pirat*inn*en und offene liste Blick auf den Pferdestall

Dez 172011
 

Habt ihr euch schon einmal gefragt, wie die Juso Hochschulgruppe, LHG, Campus Grün oder die anderen Listen ihren Wahlkampf und ihre politische Arbeit finanzieren?

Wir schon, denn riesige A0 Plakate sind richtig teuer – Postkarten und Personenwahlkampf in großer Auflage auch nicht billig. Campus Grün druckt immerhin Inhalte in ihre Wahlzeitung, aber ist die vom grünen Bundesverband, von der GAL oder von Privatpersonen finanziert?

Wir legen ab heute unsere Ausgaben und Einnahmen offen, damit ihr nachvollziehen könnt, woher das Geld kommt! Bisher haben wir es so gehandhabt, dass wir das Geld aus der Gruppe vorgestreckt haben und jetzt versuchen, es wieder rein zu bekommen. Aber seht selbst: StuPa-Wahl-Finanzierung!

Dez 112011
 

Wir bedauern die magere Präsenz der Hochschulgruppen und Listen zur Listenvorstellung, die am Freitag, 09.12.11 von 14-16:15 Uhr im Anna-Siemsen Hörsaal (VMP9) an der Universität Hamburg stattgefunden hat. Anwesend waren überwiegend die Oppositionslisten, CampusGrün und die Fachbereichsliste der Geisteswissenschaften (beide im aktuellen AStA vertreten). Scheinbar sehen sich die anderen derzeit an der Koalition beteiligten Listen nicht in der Verantwortung, sich den Fragen der Studierenden, insbesondere der neuen Erstsemester zu stellen oder dafür Werbung zu machen.

Wir haben an den Tagen davor noch etwa 500 Flyer an der Universität verteilt und vermehrt dazu aufgerufen, an der Listenvorstellung teilzunehmen. Wir betrachten diese nicht nur als den Weg, sich vorzustellen und Fragen der Studierenden zu beantworten, sondern auch als Partizipationsmöglichkeit und Diskursplattform, welche die Wahlbeteiligung an der Universität Hamburg erhöhen könnte.

Etwa sieben Kandidierende unserer Liste haben am Vortag noch an der jüngsten Sitzung des Studierendenparlaments teilgenommen. Eine Person hat öffentlich vor den Fraktionen darauf aufmerksam gemacht, was wir an der Uni erreichen könnten, wenn alle Listen die Veranstaltung beworben hätten, und auch der AStA und das StuPa Präsidium Flyer gedruckt hätten:

Wenn alle im StuPa sitzenden Listen etwa 500 Flyer verteilt hätten, würden uniweit 7500 Einladungen zur Listenvorstellung aus liegen. Hätte das Präsidium, durch zusätzliche (neutrale) Flyer und Plakate oder ein Transparent auf die Veranstaltung hingewiesen, würden wir mit dieser Listenvorstellung das erreichen, für das sie gedacht ist. Wir würden die Studierenden über unsere Programme und Ideen informieren.

Trotzdem gab es einen kleinen Haufen von Interessenten, die sich die Listenvorstellung angesehen haben. Wir danken allen, die uns Fragen gestellt haben und natürlich den Organisator*inn*en der Veranstaltung in der Hoffnung, dass wir nächstes Jahr gemeinsam aus der Listenvorstellung ein gut besuchtes Ereignis machen!