Jan 182013
 

Jetzt ist es wieder so weit: Nach einem bewegtem Wahlk[r]ampf werden die Stimmen der Stupa-Wahl wieder in der „Schweinemensa“ (Die Mensa im Haus des Studierendenwerks gegenüber vom WiWi-Bunker) ausgezählt. Alle Studis können gerne mitmachen, damit es schneller geht – als kleines Dankeschön gibt es für alle Helfenden auch gratis Getränke (auch Bier! ;) ) und Essen.

Außerdem werden vorort die ersten Zwischenergebnisse per Beamer visuell dargestellt – Urne für Urne. Ich finde es immer ganz interessant zu sehen, wie die Fachbereiche so wählen.

Kommt vorbei und helft mit, damit es nicht bis all zu spät in die Nacht dauert! Ab 19:30 Uhr in der Schweinemensa!

Wir werden natürlich die Ergebnisse hier veröffentlichen und kommentieren – ein Flyer ist auch angedacht, wenn das StuPa-Präsidium das nicht übernimmt.

Jan 172013
 

Die Jusos sprechen im Moment davon, dass der aktuelle AStA intransparent arbeitet. Der RCDS erzählt, dass Geld verschleudert wird…

Wenn man sich jedoch mal in den alten Ordnern des AStA umschaut, finden sich lustige Dinge:

  • 2006: Neue U-Bahn Haltestelle – Dem AStA gehe es auch um die Prüfung inovativer Finanzierungsmöglichkeiten bspw. Ansliedung von Discountern im Haltestellenbereich.
  • 2006: Wer arbeitet im AStA – neues AStA Organigramm mit Personalaufstellung wird an Senator Dräger gesendet
  • 2006: Neuer AStA Look – 2951,- € für die neue grünblaue Fensterbeschriftung rund um den AStA
  • 2007: Gespräche mit Senator Dräger (hat Studiengebühren eingeführt) – Sehr geehrter Senator, vor einigen Jahren noch häten wir unserer Universität kein zusätzliches Geld zur Verfügung gestellt. Die Aussicht, dass diese Gelder konsequent zur Schaffung von Exzellenz eingesetz werden, waren zu gerin. Heute ist die Situation anders. Wir wollen exzellent sein! Wir sind bereit exzelltent zu sein! Wir können exzellent sein! […] Wir verlangen viel, aber wir verdienen auch viel. Talente brauchen vor allem Möglichkeiten. Eine Talentstadt sollte Möglichkeiten schaffen. Wir freuen uns auf das Gespräch.
  • 2007: Brief an Raketen Moni – zunächst möchten wir ihnen mitteilen, das wir mit ihrer bisherigen Arbeit sehr zufrieden sind. Wir sind überzeugt, dass Sie auf einem guten Weg sind und sich unmissverständlich für die Universität und ihre Studierenden einsetzen.
  • 2008: Verträge mit der Ponybar – Finanzierung von Bands für die Ponybar durch Studiengebühren?
  • 2009: Unterstützung von fragwürdigen Partys – Das Problem des exzessiven Alkoholkonsums sowie seine Ursachen und Folgen nehmen wir sehr ernst. So bieten wir unter anderem psychologische Beratung an.

Klar, das ist alles alter Kram. Doch das waren nur drei Ordner. Wäre interessant zu wissen, wieviel Mist hier in den Jahren vor uns noch passiert ist! Um diese wirkliche Verschwendung studentischer Gelder und das Anbiedern an Leute wie Dräger oder Raketen Moni für die Zukunft zu verhindern: Piraten* – Liste 7 wählen!

Jan 122013
 

Als Teil der demokratischen gewählten Interessenvertretung der Studierenden an der Universität Hamburg ist es uns wichtig, dass nicht nur wir demokratisch und transparent arbeiten, sondern auch die Wahlen an unserer Uni diesen Prinzipien folgen.

Zur aktuellen Wahl zum Studierendenparlament sind wir jedoch mit einigen Fragen konfrontiert, um deren Antwort wir das Präsidium des Parlaments in einer aktuellen Anfrage bitten:

  • Wurden die Briefwahlunterlagen zu spät versendet?
  • Warum sollen 220 Briefe ohne Poststempel ausgewertet werden, von denen bisher niemand glaubhaft bestätigen kann, dass sie bereits zum 31. Dezember (Einsendeschluss) bei der Post eingegangen sind?
  • Warum spricht das Präsidium von etwa 400 zu spät eingegangen Stimmen, wenn es um circa 470 bis 670 Stimmen handelt?
  • Woher kommen die 60 Stimmen, die am Fachbereich Jura aufgetaucht sind?
    Umgehend beantwortet: Das Präsidium: Diese Stimmen werden nicht mit ausgezählt!
  • Wurden Unterlagen im Studierendenwohnheim in Lokstedt entwedet?
  • Ist es glücklich, dass eine einzige Person (die nebenbei auf der Juso Liste kandidiert) gleichzeitig zuständig für zwei große Urnen (WiWi und Jura) ist?

Abschließend verlangen wir eine genaue und präzise Aufstellung darüber, welche Unterlagen bisher in welcher Anzahl wo und in welchem Zeitraum eingegangen und gelagert wurden. Weitere Informationen erhaltet ihr, wenn ihr wollt, aus der kompletten Anfrage an das Präsidium zur Briefwahl. Für die Zukunft müssen wir uns alle fragen, ob die Briefwahlunterlagen beim nächsten Mal erst auf Antrag versendet werden sollten.

Auf weitere Anfragen zu nicht vorhandenen Protokollen, den unveröffentlichten Videoaufnahmen und der Übersichtlichkeit der Homepage des Präsidiums verzichten wir in der eh schon von Stress erfüllten Wahlwoche. Wir werden sie jedoch in der nächsten StuPa-Sitzung stellen.

Schon im letzten Jahr haben wir einen ständigen StuPa-Auschuss für mediale Transparenz und mediale Beteiligung gefordert. Wir sehen uns in dieser Forderung gestärkt. Wählt Liste 7 – mit genügend Sitzen im Parlament verpassen wir dem Präsidium unter unserer Beteiligung ein Update:

  • Videoaufnahmen hochladen!
  • Livestream aus dem Parlament!
  • Geordneteren Ablauf von StuPa Sitzung!
  • Barrierefreie Sitzungsräume!
  • Sinnvoller Einsatz von Technik während der Sitzung!
  • Vollständige Protokolle!
  • Übersichtliche Homepage!
  • Informationen über die Arbeit der Ausschüsse!
  • Bessere Organisierung von Vollversammlungen!
Jan 122013
 

Alt bewährt und recycelt verwenden wir Wahlplakate aus dem letzten Jahr. Im Gegensatz zu den anderen Listen, die ihre alten Wahlplakate einfach entsorgen, haben wir keine Parteigelder zur Verfügung. Diese Unabhängigkeit ist uns wichtig.

Außerdem stellen wir euch gerne eine Übersicht über die Finanzierung unseres Wahlkampfs zur Verfügung. Die Anderen sprechen zwar auch von Transparenz, nach der Offenlegung der Finanzierung ihres Wahlkampfs könnt ihr jedoch lange suchen.

fertiges Wahlplakat

Wir haben unsere Liebe zur Street Art wieder entdeckt!

Jan 092013
 

Wir haben gerade 5.ooo Flyer bestellt und werden sie in den nächsten Tagen an der Uni verteilen.

Auf der Vorderseite findet ihr unsere Darstellung aus der Briefwahlbroschüre. Auf der Rückseite kündigen wir an, was unser neustes Update für den AStA der Uni Hamburg sein wird: Eine AStA-App, die euch den online Besuch des AStA mit dem Smartphone erleichtern soll. Kompakt und übersichtlich wird sie euch den Zugriff auf Information, Termine und Angebote des AStA ermöglichen.

Wählt nächste Woche Liste 7 – Piraten* und offene Liste an der Urne eures Vertrauens!

Piraten* und offene Liste Uni Hamburg Piraten* und offene Liste Uni Hamburg

Jan 082013
 

Vom 14. Januar bis zum 18. Januar findet wieder einmal die Wahl zum Studierendenparlament (StuPa) statt. Dieses beschließt den Haushalt der Verfassten Studierendenschaft (VS) und wählt den Allgemeinen Studierenden Ausschuss (AStA), der sich für die Interessen der Studierenden einsetzen soll. Damit das weiter transparent und basisdemokratisch vernetzt in der Stadt geschehen kann, wieder einmal:

Piraten* und offene Liste (LISTE 7) wählen!

Wir arbeiten im AStA aktiv mit und stellen den Referenten für Öffentlichkeitsarbeit und Transparenz, sowie einen Referenten für Politische Bildung, Kultur und Kritische Wissenschaft.

So konnten wir uns einsetzen…

…für den KalendAStA!

….für Medienpräsenz in ganz Hamburg!

…für off- & online AStA-News!

…für Transparenz und Datenschutz!

…für fahrscheinlosen Nahrverkehr!

…etc!

Wir wollen weiterhin vernetzt in der Stadt gegen den Mietenwahnsinn in Hamburg vorgehen!

Außerdem gibt es immernoch zuviele Zugangsbeschränkungen zur Uni, die vielen Menschen den freien Zugang zu Bildung verwehren – um diese abzubauen, gilt es auch das Angebot an im Internet frei verfügbaren öffentlich geförderten Lehrinhalten auszubauen (OpenAccess) – siehe OpenCampus!

Geht zur Wahl und steigert die viel zu niedrige Wahlbeteiligung (~20%)! Urnen stehen ab dem 14. Januar in so gut wie allen Fachbereichen – alles, was Ihr dazu braucht ist euer Studierendenausweis!

Also: Liste 7 wählen, damit weiterhin fortschrittliche Politik, die möglichst viele Studierende einbindet, im AStA stattfindet und nicht lediglich Parteikarrieren gepflegt werden.

 

 

Nov 022012
 

So – nachdem das erste Treffen zu kurzfristig angesetzt war, haben wir jetzt noch 2 neue Termine für Treffen :)

Am Dienstag, den 6.11.12 und Donnerstag, den 08.11.12 um jeweils 16 Uhr. Wir treffen uns vor der T-Stube (Allende-Platz 1, 1. Stock rechts).

Auf der Tagesordnung stehen- wie gehabt – kennenlernen, schauen, was nächstes Semester alles so ansteht und die anstehende StuPa-Wahl.

Bis Dienstag!

Apr 232012
 

Das Präsidium hat alle Listen aufgefordert zu den Vorkommnissen des im Raum stehenden Wahlbetrugs, sowie zu Unstimmigkeiten im Parlamentsablauf Stellung zu nehmen:

Aus dem Ablauf der Sitzung am Donnerstag (19. April 2012) geben wir zu bedenken:

Schon im Januar haben wir uns zu den entwendeten Briefwahlunterlagen geäußert: „Wenn sich dieser Verdacht bestätigt, wäre das ein unglaublich dreister Versuch die StuPa-Wahlen zu manipulieren, der einerseits zu verurteilen, andererseits voll und ganz aufzuarbeiten ist.“ Das bedeutet nicht, dass wir die erkennungsdienstliche Maßnahmen, die durch das Präsidium in den Raum gestellt wurden, befürworten. Wir sprechen uns gegen rein spekulative Maßnahmen wie massenhafte Fingerabdruckabgaben oder DNA Proben aus.

Das Präsidium wurde von vielen Seiten dazu aufgefordert, die aus der Auszählung genommenen Briefwahlunterlagen auszuzählen und die Ergebnisse bekannt zu geben. Da unsere Nachfrage im Parlament nicht bewantwortet wurde, ob das Veröffentlichen der Ergebnisse während der letzten StuPa-Sitzung rechtlich abgesichert wurde und ob der Vorgang nicht ein Eingriff in ein laufendes Ermittlungsverfahren darstellt, gehen wir davon aus, dass das Präsidium sich nicht rechtlich abgesichert hat und hier ein Eingriff in ein laufendes Ermittlungsverfahren vorliegt. Die nun entstehenden Spekulationen, können nachhaltig Personen und Listen schädigen, die von dem veröffentlichten Ergebnis betroffen sind, aber nichts mit den entwendeten Briefwahlunterlagen zu tun haben.

Ein nicht (mehr) legitimiertes Präsidium leitet in den wenigsten der Fälle konstituierende Parlamentssitzungen. Bei einem Wechsel der Mehrheitsverhältnisse, was annähernd nach jeder Wahl vorausgesetzt werden kann, ist die Neutralität des alten Präsidiums unserer Meinung nach nicht gewährleistet. Mit dem Vorschlag zum Sitzungsabbruch greift ein nicht legitimes Präsidium ein legitimiertes Parlament an und sorgt in der Folge für eine Handlungsunfähigkeit weiter Teile der Verfassten Studierendenschaft.

Wir kritisieren erneut den Versuch die Wahlergebnisse zu verfälschen, aber auf der anderen Seite auch das gegenwärtige Präsidium, das mit dem in unseren Augen höchst bedenklichen Umgang die Handlungsfähigkeit der VS torpediert hat, indem es auf der letzten Sitzung des StuPas bewusst die Integrität Einzelner verletzte und die Konstituierung eines neuen AStAs durch die initiierte Sitzungsunterbrechung weiter verzögerte. Das Präsidium sollte in sich gehen und sich in seiner Neutralität gegenüber dem Parlament bewusster werden.

Wir bedauern die Aufregung um die Rücktritte von Parlamentarier*inne*n der Liste Regenbogen / Alternative Linke und erwarten eine Bestätigung der Willensbekundung durch die Zurückgetretenen.