Apr 272012
 

Wir haben es geschafft! Nach einer über 13 Stunden langen Sitzung des Studierendenparlaments wurde ein neuer AStA gewählt. Das bedeutet auch: Kein AStA mehr mit der Beteiligung der Juso Hochschulgruppe. Die Oppositionslisten zogen die Sitzung erst durch aneinandergereihte Fraktionspausen in die Länge, um sich dann über die späte Uhrzeit zu beschweren.

Knapp 65% der abgegebenen Stimmen entfielen auf die Koalition der Listen Campus-Grün, Regenbogen/AL, SDS*, Geisteswissenschaften Liste und pirat*inn*en und offene liste. Tolleriert wurden wir vom BAE.“ (Teil der PM des neuen AStA)

Für uns sitze ich (Moritz) ab jetzt im Referat für Öffentlichkeitsarbeit und Transparenz und verwirkliche piratige Themen in der AStA Arbeit. Für Anregungen, Tipps und Infos zur Öffentlichkeitsarbeit und für mehr Transparenz bin ich auch auf Euch angewiesen – meldet Euch!

Der Koalitionsvertrag für einen politischen AStA steht nun zum Download bereit. Wir haben Euch während den Koalitionsverhandlungen, so weit uns das möglich war auf dem neuesten Stand gehalten. Dieser Vertrag ist in sehr vielen Plena in gemeinsamer Arbeit der neuen AStA Koalition entstanden. Im Referat für Öffentlichkeitsarbeit und Transparenz werden wir diesen Vertrag in den nächsten Tagen vertonen und auf der Website zum Anhören bereitstellen.

Die Verhandlungen waren für die Beteiligten eine körperlich anstrengende Zeit mit wenig Schlaf, ungeregeltem Essverhalten und nächtlichen Plena neben dem fachlichen Studium… Um so mehr freuen wir uns jetzt am politischen AStA der Universität Hamburg mitzuarbeiten.

Mrz 302012
 

Gestern haben wir uns erneut in großer Runde mit Leuten von Campus GrünRegenbogen/AL, der Geisteswissenschaftenliste und SDS* getroffen, um über eine mögliche Zusammenarbeit im AStA zu sprechen. Wir (pirat*inn*en) begrüßen den aktuellen Stand der Verhandlungen und würden uns über eine Zusammenarbeit im nächsten AStA freuen, weil wir meinen, dass genügend piratige Inhalte auf einer gemeinsamen Agenda stünden.

Momentan erarbeiten wir mögliche gemeinsame Positionen, haben jedoch den Konsens gefunden, Inhalte der Verhandlungen noch nicht zu veröffentlichen. Wir bitten dafür um Euer Verständnis. Viele Listen sind beteiligt, die Mehrheiten sind denkbar knapp, aber wir (pirat*inn*en) sind zu einer aktiven Zusammenarbeit im Studierendenparlament und im AStA bereit und werden die Ergebnisse der Verhandlungen so schnell wie möglich offen legen.

 

Übrigens ist die Einladung zur konstituierenden Sitzung des Studierendenparlaments bei uns eingegangen. Hiermit laden wir auch Euch zur Sitzung am Donnerstag, den 05. April 2012 um 18 Uhr im Hörsaal ESA A (Edmund-Siemers-Allee 1) ein.

Feb 232012
 

Am 23.02.12 [heute ;) ] haben wir uns mit Vertreter*inne*n der Listen Campus Grün, Regenbogen/AL, Geisteswissenschaftenliste und SDS getroffen, um eine mögliche Zusammenarbeit im AStA zu sondieren.

Das Gespräch verlief recht harmonisch und konstruktiv. Alle haben sich beteiligt und haben ihre Wünsche und Sorgen vorgetragen. Auf Wunsch einiger Anwesenden, veröffentlichen wir hier lediglich die Tagesordungspunkte, die wir behandelt haben:

Top 1: Reflexion der letzten Legislatur

  • Vernetzung innerhalb und außerhalb der Uni
  • Kampf um die Zukunft
  • Bachelor-/Master-Reform
  • Allgemeine StuPa-Kultur
  • (Transparenz) – vertagt
  • (Demokratisierung) – vertagt
Top 2: „Bauchschmerzen“ bei einer möglichen Zusammenarbeit
Top 3: Weiteres Vorgehen

 

Wir hoffen, dass dieser Beitrag jedenfalls etwas Licht ins Dunkel bringt – wir berichten auf jeden Fall noch über folgende Gespräche und Verhandlungen!
Feb 162012
 

Das war nach der Wahl:

Wenn wir die Ergebnisse mit dem Vorjahr vergleichen, kommen wir in eine ähnliche Situation. Es liegt an CampusGrün und den GeiWis, auf der einen Seite ein rechterer auf der anderen ein linkerer AStA. Bei 24 Stimmen liegt im Parlament die Mehrheit – Regenbogen, SDS, pirat*inn*en, CampusGrün und GeiWi stellen 20 Parlamentarier*innen und könnten gemeinsam mit wechselnden Mehrheiten den AStA stellen. Das funktioniert an anderen Unis. Zusammensetzen und Reden ist wohl angesagt.

Inzwischen haben wir genau das getan und uns Freitag mit Regenbogen und SDS getroffen. Am Dienstag hatten wir jeweils ein Kennenlerntreffen mit den GeiWis und gestern mit CampusGrün:

Thematisch waren wir uns auf dem Treffen mit SDS und Regenbogen nah, wir sind uns einig was im letzten Jahr falsch gelaufen ist. Wir wollen das AStA und StuPa Einfluss auf den öffentlichen Diskurs in der Stadt nehmen und die Uni wieder politisieren.  Ein langer Diskussionspunkt zwischen SDS und Regenbogen war, die mögliche Tolerierung durch das BAE (Liste Links, Harte Zeiten und Fachschaftsbündnis). Eine Tolerierung ist notwendig, um einen neuen AStA in dieser Konstellation zu bilden, da 4 Stimmen zur Mehrheit im StuPa fehlen. Das BAE könnte an dieser Stelle mit 5 Stimmen aushelfen. Es wird aber auch die Möglichkeit in Betracht gezogen, dass es auch andere Parlamentarier*innen für uns stimmen könnten. Der SDS wünscht sich eine Tolerierung durch das BAE, als verlässliche*n und solidarische*n Mitstreiter*in in der letzten Legislatur. Regenbogen befürchtet, dass das BAE mit der Tolerierung Forderungen stellen wird und so versuchen könnte Einfluss auf unsere Arbeit zu nehmen. Mein schönster Moment während dem Gespräch war der Vorschlag vom Regenbogen im nächsten Jahr einen wöchentlichen AStA Podcast zu veröffentlichen, super Idee.

Am Dienstag haben wir uns dann mit den GeiWis getroffen. Uns wurde berichtet, dass am Anfang der Legislatur die Gruppen an ihren Projekten und Ideen arbeiteten, im AStA eine Zusammenarbeit jedoch immer schwerer wurde. Die GeiWis wünschen sich eine neue Art von Zusammenarbeit, Vertrauen und Verlässlichkeit. Probleme, die wir mit dem letzten AStA hatten, waren nicht durch gute Gleichstellungspolitik der GeiWis bedingt. Wir würden uns freuen, wenn wir im nächsten Jahr gemeinsam etwas Vergleichbares wie http://webmoritz.de/ an der Uni Hamburg verwirklichen könnten und dabei auf die Kompetenzen der Fachbereiche zurückgreifen würden. Die GeiWis treffen sich wahrscheinlich noch mit den anderen Fakultätslisten, mit denen sie letzes Jahr im AStA gearbeitet haben. An sich ein sehr harmonisches Treffen.

Gestern stand dann das Treffen mit CampusGrün an. Wir waren uns bei vielen Themen einig. Auf Nachfragen der Grünen haben wir über unser Wahlprogramm gesprochen. Die CampusGrünen haben uns vom Portal http://www.campus-hamburg.de/ erzählt, die Jusos haben irgendwas damit zu tun, das sollten wir aufdecken. Die CampusGrünen wünschen sich aus ihren Erfahrungen im AStA eine Zusammenarbeit, die klar festlegt, welches Referat welche Aufgaben hat, eine Art Ziel und Leistungsvereinbarung (Operationalisierung). Dafür würden sie im Moment noch mit allen Listen sprechen, jedoch MIN und RCDS ausschließen.

In diesem Punkt sind sich übrigens alle fünf Gruppen einig. Wir wollen nicht mit dem RCDS verhandeln – es wäre schön, wenn http://www.rcds-uhh.de/ Satire wäre, aber die meinen das ernst, haben Regenbogen sogar rechtliche Schritte angedroht. Die MIN Liste baut darauf, Studierende allein mit dem Namen zu ködern oder verwendet Bilder von fremden Menschen auf ihrem Flyer und gibt diese als ihre Gruppe aus. Einer der MIN Abgeordneten ist auch schon an anderen Stellen negativ aufgefallen.

Insgesamt gibt es viele Gemeinsamkeiten zwischen Regenbogen, CampusGrün, SDS, GeiWi und uns – thematisch und auch in der Art und Weise der gewünschten Zusammenarbeit. Wir treffen uns daher in der nächsten Woche als Großgruppe. Wir werden dann wohl weiter über Themen, Tolerierung und ein StuPa mit wechselnden Mehrheiten sprechen. Vielleicht werden ja irgendwann Koalitionsverhandlungen draus.

Jan 252012
 

In den vergangen zwei Jahren ist uns etwas gelungen, das viele für unmöglich gehalten hatten: Wir haben den Naziaufmarsch in Dresden erfolgreich blockiert. Tausende Nazis konnten ihr eigentliches Ziel, mit einer Großdemonstration ihre menschenverachtende Ideologie zur Schau zu stellen, nicht erreichen. Wir wenden uns gegen jede Form von Geschichtsrevisionismus. Alten und neuen Nazis darf keine Gelegenheit gegeben werden, die deutsche Geschichte zu verklären und die NS-Verbrechen zu verherrlichen. Auch 2012 werden wir den Naziaufmarsch in Dresden blockieren. Die Mordserie der in Sachsen untergetauchten Nazis zeigt einmal mehr, wie wichtig entschlossenes antifaschistisches Handeln ist. Antifaschistisches Engagement darf nicht kriminalisiert, sondern muss unterstützt werden.

Jahrelang sind Anschläge, Nazigewalt und Waffenfunde in der Naziszene bagatellisiert worden. Schluss damit! Wir geben den Nazis keinen Meter Straße preis. Wir blockieren sie in Dresden: bunt und lautstark, kreativ und entschlossen! Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!

Wieder Nazis in Dresden blockieren!

Dresden: 13.02. und 18.02.2012
Weitere Infos: www.dresden-nazifrei.com

Infoveranstaltung an der Uni Hamburg – 31. Januar 2012 / 19h / T-Stube, Allende-Platz 1

 

Für die Veranstaltung in der T-Stube mobilisieren folgende Unterstützer*innen an der Uni:

A4 Flyer: dresden nazifrei uhh (a)dresden nazifrei uhh (b)

A5 Flyer: dresden nazifrei uniflyer (a)dresden nazifrei uniflyer (b)

reduzierte Größe für Verteiler: dresden nazifrei uhh (c)dresden nazifrei uhh (d)

Termine (Plakatstörer): Dresden Nazifrei Termin-Störer

 

Es wird wie in den letzten Jahren mehrere Busse geben, die uns am 18.02. aus Hamburg nach Dresden fahren. Busfahrkarten gibt es bei Infoveranstaltungen und  im AStA-Infocafe – dort findet ihr auch Flyer für diese Veranstaltung und zusätzliches Info- und Mobimaterial.

 

Weitere Veranstaltungen in Hamburg: