Apr 232012
 

Hallo nochmal..

Nachdem die letzte StuPa-Sitzung, bevor sie überhaupt richtig anfing, unter dubiosen Trubel unterbrochen wurde, findet die nächste Fortsetzung nun am Donnerstag, den 26.04.12 wieder im ESA A Hörsaal (Edmund-Siemers-Allee 1) statt.

Mal sehen, ob wir nun endlich dazu kommen ein neues Präsidium sowie einen AStA zu wählen, damit die Arbeitsfähigkeit des Studierendenparlaments sowie der Verfassten Studierendenschaft (VS) erhalten bleibt.

Unseren Kommentar zum Vorgehen des StuPa-Präsidiums (auf der letzten Sitzung) werden wir veröffentlichen, sobald wir ihn verschickt haben.

Wollen wir hoffen, dass es endlich weitergehen kann…

ahoi!

PS: Alle behandelten Anträge und die Einladungen zu den drei Terminen (für eine StuPa-Sitzung) findet ihr hier.

Apr 182012
 

Hallo allezusammen!

Morgen findet um 18 Uhr c.t. die Fortsetzung der konstituierenden Sitzung des Studierendenparlaments im Hörsaal ESA A (Edmund-Siemers-Allee 1) statt. Es könnte interessant werden, da nicht nur die Wahl des neuen Präsidiums ansteht, sondern auch die Wahl eines neuen AStA (Allgemeiner Studierenden Aussschuss).

Die Einladung dazu findet ihr hier (pdf).

Wenn ihr Lust habt, kommt vorbei und schaut, ob es gelingt den unpolitischen Juso-LHG-AStA abzuwählen!

 

Mrz 302012
 

Gestern haben wir uns erneut in großer Runde mit Leuten von Campus GrünRegenbogen/AL, der Geisteswissenschaftenliste und SDS* getroffen, um über eine mögliche Zusammenarbeit im AStA zu sprechen. Wir (pirat*inn*en) begrüßen den aktuellen Stand der Verhandlungen und würden uns über eine Zusammenarbeit im nächsten AStA freuen, weil wir meinen, dass genügend piratige Inhalte auf einer gemeinsamen Agenda stünden.

Momentan erarbeiten wir mögliche gemeinsame Positionen, haben jedoch den Konsens gefunden, Inhalte der Verhandlungen noch nicht zu veröffentlichen. Wir bitten dafür um Euer Verständnis. Viele Listen sind beteiligt, die Mehrheiten sind denkbar knapp, aber wir (pirat*inn*en) sind zu einer aktiven Zusammenarbeit im Studierendenparlament und im AStA bereit und werden die Ergebnisse der Verhandlungen so schnell wie möglich offen legen.

 

Übrigens ist die Einladung zur konstituierenden Sitzung des Studierendenparlaments bei uns eingegangen. Hiermit laden wir auch Euch zur Sitzung am Donnerstag, den 05. April 2012 um 18 Uhr im Hörsaal ESA A (Edmund-Siemers-Allee 1) ein.

Feb 232012
 

Am 23.02.12 [heute ;) ] haben wir uns mit Vertreter*inne*n der Listen Campus Grün, Regenbogen/AL, Geisteswissenschaftenliste und SDS getroffen, um eine mögliche Zusammenarbeit im AStA zu sondieren.

Das Gespräch verlief recht harmonisch und konstruktiv. Alle haben sich beteiligt und haben ihre Wünsche und Sorgen vorgetragen. Auf Wunsch einiger Anwesenden, veröffentlichen wir hier lediglich die Tagesordungspunkte, die wir behandelt haben:

Top 1: Reflexion der letzten Legislatur

  • Vernetzung innerhalb und außerhalb der Uni
  • Kampf um die Zukunft
  • Bachelor-/Master-Reform
  • Allgemeine StuPa-Kultur
  • (Transparenz) – vertagt
  • (Demokratisierung) – vertagt
Top 2: „Bauchschmerzen“ bei einer möglichen Zusammenarbeit
Top 3: Weiteres Vorgehen

 

Wir hoffen, dass dieser Beitrag jedenfalls etwas Licht ins Dunkel bringt – wir berichten auf jeden Fall noch über folgende Gespräche und Verhandlungen!
Feb 162012
 

Das war nach der Wahl:

Wenn wir die Ergebnisse mit dem Vorjahr vergleichen, kommen wir in eine ähnliche Situation. Es liegt an CampusGrün und den GeiWis, auf der einen Seite ein rechterer auf der anderen ein linkerer AStA. Bei 24 Stimmen liegt im Parlament die Mehrheit – Regenbogen, SDS, pirat*inn*en, CampusGrün und GeiWi stellen 20 Parlamentarier*innen und könnten gemeinsam mit wechselnden Mehrheiten den AStA stellen. Das funktioniert an anderen Unis. Zusammensetzen und Reden ist wohl angesagt.

Inzwischen haben wir genau das getan und uns Freitag mit Regenbogen und SDS getroffen. Am Dienstag hatten wir jeweils ein Kennenlerntreffen mit den GeiWis und gestern mit CampusGrün:

Thematisch waren wir uns auf dem Treffen mit SDS und Regenbogen nah, wir sind uns einig was im letzten Jahr falsch gelaufen ist. Wir wollen das AStA und StuPa Einfluss auf den öffentlichen Diskurs in der Stadt nehmen und die Uni wieder politisieren.  Ein langer Diskussionspunkt zwischen SDS und Regenbogen war, die mögliche Tolerierung durch das BAE (Liste Links, Harte Zeiten und Fachschaftsbündnis). Eine Tolerierung ist notwendig, um einen neuen AStA in dieser Konstellation zu bilden, da 4 Stimmen zur Mehrheit im StuPa fehlen. Das BAE könnte an dieser Stelle mit 5 Stimmen aushelfen. Es wird aber auch die Möglichkeit in Betracht gezogen, dass es auch andere Parlamentarier*innen für uns stimmen könnten. Der SDS wünscht sich eine Tolerierung durch das BAE, als verlässliche*n und solidarische*n Mitstreiter*in in der letzten Legislatur. Regenbogen befürchtet, dass das BAE mit der Tolerierung Forderungen stellen wird und so versuchen könnte Einfluss auf unsere Arbeit zu nehmen. Mein schönster Moment während dem Gespräch war der Vorschlag vom Regenbogen im nächsten Jahr einen wöchentlichen AStA Podcast zu veröffentlichen, super Idee.

Am Dienstag haben wir uns dann mit den GeiWis getroffen. Uns wurde berichtet, dass am Anfang der Legislatur die Gruppen an ihren Projekten und Ideen arbeiteten, im AStA eine Zusammenarbeit jedoch immer schwerer wurde. Die GeiWis wünschen sich eine neue Art von Zusammenarbeit, Vertrauen und Verlässlichkeit. Probleme, die wir mit dem letzten AStA hatten, waren nicht durch gute Gleichstellungspolitik der GeiWis bedingt. Wir würden uns freuen, wenn wir im nächsten Jahr gemeinsam etwas Vergleichbares wie http://webmoritz.de/ an der Uni Hamburg verwirklichen könnten und dabei auf die Kompetenzen der Fachbereiche zurückgreifen würden. Die GeiWis treffen sich wahrscheinlich noch mit den anderen Fakultätslisten, mit denen sie letzes Jahr im AStA gearbeitet haben. An sich ein sehr harmonisches Treffen.

Gestern stand dann das Treffen mit CampusGrün an. Wir waren uns bei vielen Themen einig. Auf Nachfragen der Grünen haben wir über unser Wahlprogramm gesprochen. Die CampusGrünen haben uns vom Portal http://www.campus-hamburg.de/ erzählt, die Jusos haben irgendwas damit zu tun, das sollten wir aufdecken. Die CampusGrünen wünschen sich aus ihren Erfahrungen im AStA eine Zusammenarbeit, die klar festlegt, welches Referat welche Aufgaben hat, eine Art Ziel und Leistungsvereinbarung (Operationalisierung). Dafür würden sie im Moment noch mit allen Listen sprechen, jedoch MIN und RCDS ausschließen.

In diesem Punkt sind sich übrigens alle fünf Gruppen einig. Wir wollen nicht mit dem RCDS verhandeln – es wäre schön, wenn http://www.rcds-uhh.de/ Satire wäre, aber die meinen das ernst, haben Regenbogen sogar rechtliche Schritte angedroht. Die MIN Liste baut darauf, Studierende allein mit dem Namen zu ködern oder verwendet Bilder von fremden Menschen auf ihrem Flyer und gibt diese als ihre Gruppe aus. Einer der MIN Abgeordneten ist auch schon an anderen Stellen negativ aufgefallen.

Insgesamt gibt es viele Gemeinsamkeiten zwischen Regenbogen, CampusGrün, SDS, GeiWi und uns – thematisch und auch in der Art und Weise der gewünschten Zusammenarbeit. Wir treffen uns daher in der nächsten Woche als Großgruppe. Wir werden dann wohl weiter über Themen, Tolerierung und ein StuPa mit wechselnden Mehrheiten sprechen. Vielleicht werden ja irgendwann Koalitionsverhandlungen draus.

Feb 032012
 

Nun war die Aufregung vor der letzten Sitzung des Studierendenparlaments (02.02.12) groß – es kursierten Gerüchte, dass es tatsächlich gelingen könnte, den jetzigen Juso-CampusGrün-LHG-AStA abzuwählen und durch eine progressive, durchsetzungsstarke Alternative zu ersetzen, um den politischen Anforderungen der nächsten Zeit gerecht werden zu können (Novellierung des Hamburger Hochschulgesetzes, Kampf um die Zukunft und gegen Bildungsgebühren, sowie die Kürzungen des SPD-Senats…). Dass ein AStA, der zu einem großen Teil aus treuer SPD-Parteijugend besteht, diesen Anforderungen nicht gerecht werden kann, hatte eigentlich auch CampusGrün schon eingesehen. Es mehrten sich in letzter Zeit die Zeichen, dass die AStA-Koalition sich zunehmend zerstreitet.

Doch nach einer seeehr langen StuPa-Sitzung (bis ca. 2:45 Uhr) wurde doch nichts daraus, aus verschiedenen Gründen – es bleibt abzuwarten, ob wir es noch schaffen jedenfalls für die neue Legislatur (2012/2013) einen basisdemokratischen, progressiven und transparenten AStA auf die Beine zu stellen! Wir werden dafür werben. Für die vorlesungsfreie Zeit wäre ein solcher AStA schon wünschenswert gewesen – schade, dass es nicht geklappt hat.

Jan 282012
 

Nach Verzögerungen wegen Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl und einer langen Wahlauszählungsnacht können wir Euch nun die Ergebnisse der Wahl zum Studierendenparlament 2012 / 2013 präsentieren.

Das StuPa konstituiert sich – wie jedes Jahr – aus 47 gewählten Vertreter*inne*n aus der Verfassten Studierendenschaft:


Studierendenparlament 2012 2013 Universität Hamburg

Ihr habt also Lars und Björn damit beauftragt im StuPa für Transparenz und Demokratie einzutreten und piratige Themen mit auf die Tagesordnung zu bringen. Gratulation den Beiden an dieser Stelle! Und Danke an die 354 Studierenden, die uns diesen Vertrauensvorschuss gegeben haben, das sind 4,5 % trotz nicht enden wollender warum-gendert-ihr-Diskussionen. Die Wahlbeteiligung stieg leider nur leicht (+ 0,11%) auf nun circa 20,22%.

Die Juso Hochschulgruppe hält ihre 7 Sitze. Gegen diese Flyerflut ist es schwer, die finanziellen Mittel der Jusos scheinen unerschöpflich. Manche sprechen gar von 100.000 (sic!) Wahlkampfflyern, das sind 2,5 Flyer für jede*n Studierende*n. Im Vergleich: Wir haben etwa 3400 Flyer verteilt. Mit Slogans wie „Gebührenbefreier“ oder „Kulturelle Vielfalt auf dem Campus“ verhöhnen die Jusos aktive Studierende im Kampf gegen Bildungsgebühren, dem Kampf um die Zukunft oder gegen rassistische und sexistische Klischeebilder im AStA-Imagefilm. Der Verantwortliche für diesen Film, Timo Hempel, glänzte auf der Auszählungsparty durch seinen mackerhaftes Auftreten und sexistische Sprüche („fickt die Grünen, bis sie schreiend am Boden liegen“)*, er hat nichts gelernt.

*Weil ich weiß, dass es Menschen gibt, die  gerne andere Menschen anzeigen, biete ich als Autor Timo an dieser Stelle Raum für eine Gegendarstellung:

Mail Timo Hempel

CampusGrün verliert im Vergleich zum letzten Jahr einen Sitz und muss mit 3% die stärksten Verluste hinnehmen. Dieses Ergebnis lässt sich mit der Beteiligung am aktuellen AStA begründen. Die Koalition aus Jusos, Grünen, Liberalen und Fachbereichslisten macht es den Grünen nicht leicht ihre Themen durch zu bekommen. Die Grünen müssen sich fürs nächste Jahr überlegen, wie es weiter gehen soll. AStA umtopfen?

Die alternativen Linken vom Regenbogen verlieren im letzten Moment einen Sitz und stellen mit fünf Abgeordneten die dritt stärkste Fraktion.

Liste Links fährt mit +1,6 % und drei Sitzen ein starkes Ergebnis ein. Heiter weiter ;) Direkt dahinter mit ebenfalls drei Sitzen und -0,9 % folgt der SDS*.

Ab jetzt folgen mehrere Fachbereichslisten:

Die GeiWis verlieren ähnlich stark wie CampusGrün 2,5 % und einen Sitz. Auch Ihnen scheint die Koalition mit den Jusos nicht besonders gut zu tun. Vielleicht nochmal mit den Grünen zusammen setzten und überlegen, wie man mehr erreichen kann und zur gleichen Zeit eine angenehmere Atmosphäre im AStA schaffen könnte.

Medizin Liste verliert 49 Stimmen. Liebe Mediziner*innen, engagiert Euch im FSR und nicht als Hochschulpolitische Liste. Ihr seid weder politisch, noch vertretet ihr die Verfasste Studierendenschaft im StuPa.

WiWi Liste verliert 188 Stimmen und einen Sitz! Einfache Erklärung: Timo Hempel macht eine Woche Personenwahlkampf im WiWi Bunker. Gelungene Zusammenarbeit sieht anders aus, oder WiWis? Viele Wähler*innen im WiWi Bunker kennen Timo wohl nicht, wenn sie wüssten…

Die MIN Liste. Neugründung. Drei Sitze. Noch eine unpolitische Fachbereichsliste… Ohne Worte.

Der RCDS, die Liste für (sic!) Studiengebühren, gewinnt leicht dazu. Ramon Weilinger, Gewinner der goldenen Klobürste und Veronika Faltermeier: „Ich finde es unseriös, dass Deutschland Jahrzehnte auf Kernkraft gesetzt hat, ohne dass alle Risiken bekannt waren und ein Endlager gefunden wurde“, ziehen wohl ins StuPa ein. Die Endlagersuche für den RCDS ist bis aufs weitere auf die nächste StuPa-Wahl verschoben.

EPB und Jura Liste, beide zwei Sitze. Die eine mit leichten Gewinnen, die andere mit leichten Verlusten.

Fachschaftsbündnis und Harte Zeiten (die richtigen Jusos) erkämpfen jeweils knapp einen Sitz.

Wie ihr vielleicht mitbekommen habt, ist die Liberale Hochschulgruppe (LHG) nicht mehr ins StuPa gewählt worden. Die kleine Schwester der FDP und ihre Interpretation von Freiheit (Neonazis sollen demonstrieren dürfen, wie sie wollen) ist also nicht mehr Vertreten. Das Bedeutet wohl auch, dass die Studierenden nicht mit der Politik des hochschulpolitischen Referenten Daniel Oetzel einverstanden waren. Gegen ihn bestehen weiterhin Rücktrittsforderungen (Einladung zur 8. StuPa-Sitzung). Vielleicht sollte er nun selbst die Initiative ergreifen.

Die bisherige AStA Mehrheit im StuPa verliert also insgesamt drei Sitze im Vergleich zum Vorjahr, jetzt 27 Sitze. Durch unseren Antritt zur Wahl, sind mit Regenbogen und SDS* 10 Sitze für einen politischen AStA. Das BAE (Liste LINKS, Fachschaftsbündnis, harte zeiten) bleibt bei 5 Sitzen. MIN Liste und RCDS komplementieren das Ergebnis mit den fehlenden 5 Sitzen.

Wenn wir die Ergebnisse mit dem Vorjahr vergleichen, kommen wir in eine ähnliche Situation. Es liegt an CampusGrün und den GeiWis, auf der einen Seite ein rechterer auf der anderen ein linkerer AStA. Bei 24 Stimmen liegt im Parlament die Mehrheit – Regenbogen, SDS, pirat*inn*en, CampusGrün und GeiWi stellen 20 Palamentarier*innen und könnten gemeinsam mit wechselnden Mehrheiten den AStA stellen. Das funktioniert an anderen Unis. Zusammensetzen und Reden ist wohl angesagt.

 

Das genaue Ergebnis (die Daten sind von CampusGrün) weißt folgende Unterschiede zum Vorjahr auf:

Liste Stimmen Prozent Sitze
Liste LINKS 516 (+140) 6,5% (+1,6%) 3 (+1)
GeiWi 454 (-183) 5,7% (-2,5%) 3 (-1)
Liste LINKER 20 (neu) 0,3% (neu) 0
Jusos 1143 (+103) 14,4% (+1,0%) 7
Regenbogen 850 (-70) 10,7% (-1,2%) 5 (-1)
harte zeiten 201 (-56) 2,5% (-0,8%) 1 (-1)
CampusGrün 1089 (-208) 13,7% (-3,0%) 7 (-1)
Politisch Wählen! 10 (-11) 0,1% (-0,1%) 0
RCDS 340 (+72) 4,3% (+0,8%) 2
pirat*inn*en 354 (neu) 4,5% (neu) 2 (neu)
Unabhängig 18 (neu) 0,2% (neu) 0
JuraListe 237 (-58) 3,0% (-0,8%) 2
Team Finale! 30 (neu) 0,4% (neu) 0
hisverjus 8 (-14) 0,1% (-0,2%) 0
NHL 116 (neu) 1,5% (neu) 0
EPB 335 (+89) 4,2% (+1,0%) 2
wiwi 436 (-188) 5,5% (-2,6%) 3 (-1)
Mediziner 438 (-49) 5,5% (-0,8%) 3
SDS 495 (-61) 6,2% (-0,9%) 3
Fachschaftsbündnis 204 (+2) 2,6% 1
LHG 183 (-45) 2,3% (-0,6%) 0 (-1)
Psycho-Erzieher 25 (neu) 0,3% (neu) 0
MIN-Liste 428 (neu) 5,4% (neu) 3 (neu)

Enthaltungen: 14 (-16)

Ungültige: 22 (-10)

Gültige Stimmen: 7966 (+228)

Wahlbeteiligung: 20,22% (+ 0,11%)

Jan 252012
 

In den vergangen zwei Jahren ist uns etwas gelungen, das viele für unmöglich gehalten hatten: Wir haben den Naziaufmarsch in Dresden erfolgreich blockiert. Tausende Nazis konnten ihr eigentliches Ziel, mit einer Großdemonstration ihre menschenverachtende Ideologie zur Schau zu stellen, nicht erreichen. Wir wenden uns gegen jede Form von Geschichtsrevisionismus. Alten und neuen Nazis darf keine Gelegenheit gegeben werden, die deutsche Geschichte zu verklären und die NS-Verbrechen zu verherrlichen. Auch 2012 werden wir den Naziaufmarsch in Dresden blockieren. Die Mordserie der in Sachsen untergetauchten Nazis zeigt einmal mehr, wie wichtig entschlossenes antifaschistisches Handeln ist. Antifaschistisches Engagement darf nicht kriminalisiert, sondern muss unterstützt werden.

Jahrelang sind Anschläge, Nazigewalt und Waffenfunde in der Naziszene bagatellisiert worden. Schluss damit! Wir geben den Nazis keinen Meter Straße preis. Wir blockieren sie in Dresden: bunt und lautstark, kreativ und entschlossen! Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!

Wieder Nazis in Dresden blockieren!

Dresden: 13.02. und 18.02.2012
Weitere Infos: www.dresden-nazifrei.com

Infoveranstaltung an der Uni Hamburg – 31. Januar 2012 / 19h / T-Stube, Allende-Platz 1

 

Für die Veranstaltung in der T-Stube mobilisieren folgende Unterstützer*innen an der Uni:

A4 Flyer: dresden nazifrei uhh (a)dresden nazifrei uhh (b)

A5 Flyer: dresden nazifrei uniflyer (a)dresden nazifrei uniflyer (b)

reduzierte Größe für Verteiler: dresden nazifrei uhh (c)dresden nazifrei uhh (d)

Termine (Plakatstörer): Dresden Nazifrei Termin-Störer

 

Es wird wie in den letzten Jahren mehrere Busse geben, die uns am 18.02. aus Hamburg nach Dresden fahren. Busfahrkarten gibt es bei Infoveranstaltungen und  im AStA-Infocafe – dort findet ihr auch Flyer für diese Veranstaltung und zusätzliches Info- und Mobimaterial.

 

Weitere Veranstaltungen in Hamburg:

Jan 122012
 

Nachdem der AStA-Referent für Hochschulpolitik in einer AStA-Sitzung im Dezember bereits Nazis mit Frauen gleichgesetzt hat, hat er dies am 12.01.2012 in einer persönlichen Erklärung im Studierendenparlament auf reaktionäre, sexistische und faschismusverharmlosende Weise bekräftigt. So müsse, wenn es Frauen erlaubt werde zu einer Vollversammlung einzuladen, dies auch Nazis erlaubt sein. Diese Aussage hat er in seiner persönlichen Erklärung weiter ausgeführt, die wir, sobald sie verfügbar ist, zugänglich machen (Protokoll der StuPa-Sitzung mit schriftlicher Erklärung bekommen wir zur nächsten StuPa-Sitzung)

Wir fordern darum Daniel Oetzel (Liberale Hochschulgruppe – LHG) auf, sofort von seinen politischen Ämtern im AStA und im Studierendenparlament zurückzutreten. Sollte er der Aufforderung nicht nachkommen, fordern wir den AStA-Vorstand auf, ihn von seinem Referent*inn*enmandat abzuberufen.

Die gemeinsame Pressemitteilung der Hochschulgruppen SDS, Regenbogen, Harte Zeiten, Fachschaftsbündnis und Liste Links soll Öffentlichkeit schaffen und die Rücktrittsforderung unterstreichen.