Lars

Jan 182013
 

Jetzt ist es wieder so weit: Nach einem bewegtem Wahlk[r]ampf werden die Stimmen der Stupa-Wahl wieder in der „Schweinemensa“ (Die Mensa im Haus des Studierendenwerks gegenüber vom WiWi-Bunker) ausgezählt. Alle Studis können gerne mitmachen, damit es schneller geht – als kleines Dankeschön gibt es für alle Helfenden auch gratis Getränke (auch Bier! ;) ) und Essen.

Außerdem werden vorort die ersten Zwischenergebnisse per Beamer visuell dargestellt – Urne für Urne. Ich finde es immer ganz interessant zu sehen, wie die Fachbereiche so wählen.

Kommt vorbei und helft mit, damit es nicht bis all zu spät in die Nacht dauert! Ab 19:30 Uhr in der Schweinemensa!

Wir werden natürlich die Ergebnisse hier veröffentlichen und kommentieren – ein Flyer ist auch angedacht, wenn das StuPa-Präsidium das nicht übernimmt.

Jan 152013
 

Außer der StuPa-Wahl findet auch die Wahl zum Akademischen Senat statt! Bei der Wahl zum akademischen Senat kandidieren wir auf Liste 4 – BAE…

Habt Ihr schon Eure eigene Stimme zur Wahl des Akademischen Senats für das BAE! abgegeben? Jetzt wäre Aufschieben unangebracht. Bis morgen um 14 Uhr müssen die Stimmzettel/Wahlbriefe im Wahlamt, Mit­tel­weg 177, 20148 Ham­burg eingegangen sein. Falls Ihr Eure Wahlunterlagen nicht mehr finden könnt, gibt es die Möglichkeit, dort direkt zu wählen!

Jan 082013
 

Vom 14. Januar bis zum 18. Januar findet wieder einmal die Wahl zum Studierendenparlament (StuPa) statt. Dieses beschließt den Haushalt der Verfassten Studierendenschaft (VS) und wählt den Allgemeinen Studierenden Ausschuss (AStA), der sich für die Interessen der Studierenden einsetzen soll. Damit das weiter transparent und basisdemokratisch vernetzt in der Stadt geschehen kann, wieder einmal:

Piraten* und offene Liste (LISTE 7) wählen!

Wir arbeiten im AStA aktiv mit und stellen den Referenten für Öffentlichkeitsarbeit und Transparenz, sowie einen Referenten für Politische Bildung, Kultur und Kritische Wissenschaft.

So konnten wir uns einsetzen…

…für den KalendAStA!

….für Medienpräsenz in ganz Hamburg!

…für off- & online AStA-News!

…für Transparenz und Datenschutz!

…für fahrscheinlosen Nahrverkehr!

…etc!

Wir wollen weiterhin vernetzt in der Stadt gegen den Mietenwahnsinn in Hamburg vorgehen!

Außerdem gibt es immernoch zuviele Zugangsbeschränkungen zur Uni, die vielen Menschen den freien Zugang zu Bildung verwehren – um diese abzubauen, gilt es auch das Angebot an im Internet frei verfügbaren öffentlich geförderten Lehrinhalten auszubauen (OpenAccess) – siehe OpenCampus!

Geht zur Wahl und steigert die viel zu niedrige Wahlbeteiligung (~20%)! Urnen stehen ab dem 14. Januar in so gut wie allen Fachbereichen – alles, was Ihr dazu braucht ist euer Studierendenausweis!

Also: Liste 7 wählen, damit weiterhin fortschrittliche Politik, die möglichst viele Studierende einbindet, im AStA stattfindet und nicht lediglich Parteikarrieren gepflegt werden.

 

 

Nov 022012
 

So – nachdem das erste Treffen zu kurzfristig angesetzt war, haben wir jetzt noch 2 neue Termine für Treffen :)

Am Dienstag, den 6.11.12 und Donnerstag, den 08.11.12 um jeweils 16 Uhr. Wir treffen uns vor der T-Stube (Allende-Platz 1, 1. Stock rechts).

Auf der Tagesordnung stehen- wie gehabt – kennenlernen, schauen, was nächstes Semester alles so ansteht und die anstehende StuPa-Wahl.

Bis Dienstag!

Okt 302012
 

Am 02.11.2012 um 12 Uhr auf dem Campus der Leuphana Universität Lüneburg startet die Großdemonstration „Education is not for sale!“ für freie Bildung! (In Niedersachsen gibt es z.B. nach wie vor Studiengebühren…) Organisiert wird die Demo vom lüneburger Bildungsstreikbündnis (facebook-event).

Forderungen sind u.a.:

-Gleichberechtigter Zugang zu Bildung statt Ausgrenzung!
-Mehr Raum für Bildung statt Turbolernen!
-Öffentlich finanzierte Bildungsinstitutionen statt Privatisierung!
-Bildungsziel: Mündige Individuen statt Humankapital!

Kommt vorbei!

Okt 302012
 

Hier der offizielle Aufruf zu einer Gegendemonstation zu einem NPD-Fackelmarsch in Wolgast. Kommt zahlreich und passt auf euch auf!

„Rassisten stoppen – Solidarität mit Flüchtlingen!

„Es ist geschehen, und folglich kann es wieder geschehen: Darin liegt der Kern dessen, was wir zu sagen haben.”[1]

In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 kam es zu gelenkten
gewalttätigen Übergriffen gegen Jüdinnen und Juden, sowie zu Brandanschlägen auf Synagogen, Betstuben, jüdische Geschäfte, Wohnungen und Friedhöfe. Etwa 400 Menschen wurden während der Novemberpogrome ermordet, ungefähr 30.000 in Konzentrationslager deportiert. Diese Tage kennzeichneten den Übergang von Diskriminierung der jüdischen Bevölkerung zur systematischen Verfolgung und späterem Holocaust im Nationalsozialismus.

74 Jahre danach, am 9. November 2012 ruft der Landesverband der NPD in MV zu einem Fackelmarsch in Wolgast auf. – Das lassen wir nicht zu!

Die NPD und ihre Mär vom „Asylmissbrauch”

Immer wieder greift die NPD das Thema „Asyl” auf. Aussagen, wie beispielsweise „Arbeit zuerst für Deutsche” bestimmen seit einigen Jahren Parteiprogramm und öffentliches Auftreten, um rassistische Hetze zu verbreiten. Migrant_innen und Flüchtlinge fungieren dabei als scheinbar ideale Sündenböcke. Sie sollen für hohe Arbeitslosigkeit, fehlenden Wohnraum, steigende Kriminalität oder zahlreiche andere Probleme verantwortlich sein. Dieser rassistischen Sichtweise folgend, lassen sich diese Probleme dann auch entsprechend einfach lösen: durch Vertreibung, Ausgrenzung und Entmündigung.

Ausgeblendet wird hierbei immer wieder, dass Asylsuchende nicht grundlos ihre Herkunftsländer verlassen müssen. Statt Verfolgung, Kriege, Diskriminierungen und erlebte Not anzuerkennen, schüren nun auch Politiker_innen, wie Bundesinnenminister Friedrich und die Landesinnenminister Schünemann (Niedersachsen) und Caffier (MV) rassistische Ressentiments in der Bevölkerung, mit Äußerungen wie: „Das ist ein Ausnutzen unseres Systems und ich nenne es Missbrauch.”.

Ganzen Bevölkerungsgruppen einen pauschalen „Asylbetrug” vorzuwerfen, zeigt unserer Meinung nach einen so tief verankerten Rassismus, wie er eher im Programm der NPD zu vermuten wäre.

Warum gerade Wolgast?

Vor nunmehr fast 3 Monaten wurde in Wolgast in der vorpommerschen Provinz ein Flüchtlingsheim eröffnet. Mittlerweile leben dort ca. 160 Menschen auf engstem Raum in einem sozialen Brennpunkt der Stadt. Bewohner_innen des Heimes berichten immer wieder von verbalen Drohungen auf der Straße, im Supermarkt, oder vor dem Heim selbst. Bereits im Vorfeld wurde durch NPD und andere Neonazis massiv Stimmung gegen die dortige Unterbringung der Flüchtlinge gemacht. Bekannte rassistische Slogans prägten das Wolgaster Stadtbild. Sticker, rechte Schmierereien und massive Plakatieraktionen der
Nazis schürten die Hetze vor Ort. Nicht zuletzt die Unterbringung der
Flüchtlinge in derartigen Heimen bietet konkrete Angriffsflächen für
Rassistinnen und Rassisten und erleichtert Anschläge, wie bereits in
Wolgast geschehen [2].

Die Reaktionen öffentlicher Stellen in Wolgast begrenzen sich, auch nach einem schockierendem Bericht des NDR [3] und einem offenen Brief der „Stop it Kampagne” [4], lediglich auf Schadensbegrenzungen am Image der Stadt. Vor diesen Hintergründen und der real existierenden Bedrohung erscheint es als logische Konsequenz, dass die NPD am 09.11. ihre menschenverachtende Propaganda nicht nur auf die Straße, sondern direkt vor ein Flüchtlingsheim tragen will.

Rassisten stoppen…

…und zwar gemeinsam! Kommt mit uns am 9. November 2012 nach Wolgast, um den Nazis entschlossen entgegenzutreten! Wir rufen zu friedlichen Menschenblockaden auf, von denen keine Eskalation ausgeht!
Wir erklären uns solidarisch mit allen, die sich dem Aufmarsch der Nazis
entgegenstellen.
Solidarisieren wir uns mit den Flüchtlingen vor Ort und all denjenigen,
die sich an den aktuellen Flüchtlingsprotesten beteiligen! Für die Abschaffung aller Lager und eine freie Wohnortswahl.

Kein Fußbreit den Faschist_innen!
09.11.2012 // Wolgast

Achtet auf Ankündigungen, sagt es weiter, bringt Freunde und Freundinnen, Verwandte und Bekannte mit!

[1] Ein Zitat des italienisch-jüdischen Schriftstellers Primo Levi, der Auschwitz überlebt, 1987 aber Selbstmord begangen hat.
[2] Nordkurier
[3] NDR
[4] Offener Brief der Stop it – Kampagne

Okt 302012
 

So – endlich ist es soweit. Wir haben einen Termin für ein erstes Treffen dieses Semester für die pirat*inn*en!

Für einen ersten Überblick treffen wir uns diese Woche (tut uns Leid, wegen des kurzfristigen Termins…) am

Donnerstag, den 01.11.12 um 16 Uhr in der T-Stube (Allende-Platz 1, 1. Stock). Von dort aus, werden wir dann einen ruhigeren Raum suchen, falls das nötig ist.

Bei dem Treffen wollen wir uns erstmal kennenlernen, schauen, was nächstes Semester alles so ansteht und die anstehende StuPa-Wahl besprechen.

Im Anschluss (19 Uhr, Raum 0029 im AStA-Trackt) findet die 7. StuPa-Sitzung dieses Jahr statt (wenn ihr Lust habt…).

Alle Anträge findet ihr hier. Die vorläufige Tagesordnung der StuPa-Sitzung ist folgende:

TEIL A

TOP 0 Formalia                                                                                                                                              (60 Min.)

1.         Geschäftsbericht Präsidium

2.         Anfragen an das Präsidium

3.         Geschäftsbericht AStA

4.         Anfragen an den AStA

5.         Dringlichkeitsanträge des AStA

6.         Aktuelle Stunde (falls entsprechender Antrag vorliegt)

7.         Feststellung der endgültigen Fassung des Teils B der Tagesordnung

8.         Feststellung der Beschlussfähigkeit

9.         Genehmigung der Protokolle der vorangegangenen Sitzungen

 

TEIL B

TOP 1 Wahlordnung Queer-Referat

TOP 2a Bestätigung neue Gleichstellungsreferentin

TOP 2b Misstrauensantrag

TOP 3 Auswertung der Vollversammlung

TOP 4 Jahrestag der Reichpogromnacht  9.11.2012

TOP 5 Vorbereitung der StuPa-Wahl

TOP 6 Elektronische Anwesenheitskontrolle

TOP 7 Verschiedenes

Bis Donnerstag!

Okt 302012
 

Amnesty International hat diesen Herbst eine sehr interessante Veranstaltung organisiert:

Am 08. November um 19 Uhr im ESA A Hörsaal (Edmund-Siemers-Alle 1) berichtet Murat Kurnaz von seiner 5 jährigen Gefangenschaft im US-Lager Guantánamo.

(Für alle, die ein paar Informationen zu Murat Kurnaz haben wollen, hier ein Link zu einem recht aktuellen Artikel über ihn in der süddeutschen Zeitung. Es gibt noch etliche Artikel über ihn – benutzt einfach die Suchmaschine eures Vertrauens…)

„Das Gefangenenlager Guantánamo Bay auf Kuba ist seit seiner Eröffnung ein Sinnbild für Menschenrechtsverletzungen. Murat Kurnaz wurde fast fünf Jahre in diesem Lager gefangen gehalten und berichtet am 8. November über seine Gefangenschaft. Guantánamo Bay ist trotz vieler Forderungen und Vorstöße bis heute nicht geschlossen und es befinden sich weiterhin Gefangene – zum Teil ohne rechtskräftigen Haftbefehl – in Haft. Rechtsanwalt Bernhard Docke erläutert die Hintergründe, die schließlich zur Freilassung von Murat Kurnaz führten.

Amnesty International forderte bereits am 25. Mai 2005 die Schließung des Gefangenenlagers Guantánamo Bay. Die Forderung wurde später von UN-Sachverständigen, den früheren US-Präsidenten Carter und Clinton, Staatschefs europäischer und anderer Länder sowie Menschenrechts- und Juristenorganisationen aufgegriffen.“

Eintritt ist frei.

Sep 182012
 

Hiermit laden wir euch zur nächsten Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) ein!

Diese findet am Dienstag, den 25.09.12 um 18 Uhr c.t. im Raum VMP 5 0029 (zwischen AStA-Trakt und StuPa-Präsidiums-Büro) statt!

Auf dieser sollen der Nachtragshaushalt (für die letzten Monate), sowie der kommende Haushalt diskutiert und beschlossen werden, damit die Arbeitsfähigkeit des AStA gewährleistet wird.

Alle Anträge könnt ihr hier einsehen. Wann das StuPa-Präsidium die Daten für die 6. Sitzung hochlädt, bleibt abzuwarten…aber sie kommen bestimmt!

Die vom StuPa-Präsidium vorgeschlagene Tagesordnung ist folgene:

TEIL A
TOP 0 Formalia                                                                                                                                              (60 Min.)
1. Geschäftsbericht Präsidium
2. Anfragen an das Präsidium
3. Geschäftsbericht AStA
4. Anfragen an den AStA
5. Dringlichkeitsanträge des AStA
6. Aktuelle Stunde (falls entsprechender Antrag vorliegt)
7. Feststellung der endgültigen Fassung des Teils B der Tagesordnung
8. Feststellung der Beschlussfähigkeit
9.Genehmigung der Protokolle der vorangegangenen Sitzungen
TEIL B
TOP 1            Nachtragshaushalt (2. Lesung) [V 4]                                                (60 Min.)
TOP 2            Nachtragshaushalt (3. Lesung) [V 4]                                                 (30. Min.)
TOP 3             Haushalt (2. Lesung) [V 5]                                                               (60 Min.)
TOP 4             Haushalt (3. Lesung)  [V 5]                                                              (30 Min.)
TOP 5           Verschiedenes                                                                                     (15 Min.)
Aug 222012
 

Am 30. August 1983 stürzte sich der 23-jährige Asylsuchende Kemal Altun aus dem Fenster des Westberliner Verwaltungsgerichts. Er saß zuvor 13 Monate aufgrund eines von der Türkei angeordneten Auslieferungsverfahrens in Haft. Elf Jahre später erstickte der Nigerianer Kola Bankole während der Abschiebung in einer Lufthansamaschine. Er wurde während des Fluges geknebelt, an Händen und Füßen gefesselt und mit Medikamenten ruhig gespritzt. Im Jahre 2000 kam der 28 Jahre alte Mongole Altankou Dagwasoundel, während er sich im Abschiebungshaft Berlin-Köpenick befand, ums Leben. Während seines Krankenhausaufenthalts versuchte er aus dem Fenster seines überwachten Krankenzimmers zu fliehen und stürtzte ab. Aufgrund dieser und weiterer Todesfälle in Abschiebehaft, rief die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl 2002 den Gedenktag für jene Opfer deutscher Politik ins Leben.

Mindestens 398 Geflohene sind zwischen 1993 und 2010 durch staatliche Zwangsmaßnahmen ums Leben gekommen. 160 von ihnen haben sich aus Angst vor Abschiebung umgebracht oder sind beim Fluchtversuch gestorben. 40 Prozent davon starben in Abschiebehaft.

Nach EU-Recht dürfen Geflohene nicht wie Inhaftierte behandelt werden. Trotzdem werden sie häufig mit ihnen in Zellen gesperrt. Sie kommen in Haft, wenn sie ausreisepflichtig sind, oder abgeschoben werden sollen und ihnen unterstellt wird, dass sie sich einer Abschiebung entziehen könnten. Die maximale Haftdauer beträgt 1 1/2 Jahre. Der Vollzug von Abschiebehaft ist in Deutschland nach §62 Aufenthaltsrecht Ländersache, weshalb die Haftbedingungen sehr unterschiedlich ausfallen. Trotzdem werden in den meisten Bundesländern Minderjährige eingesperrt und psychische Erkrankungen, sowie vorgetragene Traumatisierungen in der Regel nicht beachtet. Suizidgefährdete können statt stationäre, fachärztliche Behandlung zu erfahren, in sogenannte Beobachtungszellen gesperrt werden, in welchen sie durch Kameras oder eine Klappe überwacht werden. In drei Bundesländern werden die Inhaftierten in diesen Zellen sogar einer Dauerbeleuchtung ausgesetzt.

Statt jedoch für eine Verbesserung der Lebensbedingungen von Geflohenen zu streiten, wird von Politiker*inne*n ein Abwehrsystem gefördert und die vermeintlich zu geringe „Integrationsbereitschaft“ der Geflohenen angeprangert.

Anlässlich des Gedenktages findet am 30.08.12 um 16 Uhr in Lüneburg auf dem Marktplatz eine Kundgebung statt. Es wird die Möglichkeit zum Kerzen anzünden geben – außerdem wird ein Kranz zum Gedenken niedergelegt.

Kommt vorbei, nehmt am Gedenken teil und setzt ein Zeichen für eine humane Asylpolitik, die den Menschen in den Mittelpunkt rückt!