Jan 122013
 

Als Teil der demokratischen gewählten Interessenvertretung der Studierenden an der Universität Hamburg ist es uns wichtig, dass nicht nur wir demokratisch und transparent arbeiten, sondern auch die Wahlen an unserer Uni diesen Prinzipien folgen.

Zur aktuellen Wahl zum Studierendenparlament sind wir jedoch mit einigen Fragen konfrontiert, um deren Antwort wir das Präsidium des Parlaments in einer aktuellen Anfrage bitten:

  • Wurden die Briefwahlunterlagen zu spät versendet?
  • Warum sollen 220 Briefe ohne Poststempel ausgewertet werden, von denen bisher niemand glaubhaft bestätigen kann, dass sie bereits zum 31. Dezember (Einsendeschluss) bei der Post eingegangen sind?
  • Warum spricht das Präsidium von etwa 400 zu spät eingegangen Stimmen, wenn es um circa 470 bis 670 Stimmen handelt?
  • Woher kommen die 60 Stimmen, die am Fachbereich Jura aufgetaucht sind?
    Umgehend beantwortet: Das Präsidium: Diese Stimmen werden nicht mit ausgezählt!
  • Wurden Unterlagen im Studierendenwohnheim in Lokstedt entwedet?
  • Ist es glücklich, dass eine einzige Person (die nebenbei auf der Juso Liste kandidiert) gleichzeitig zuständig für zwei große Urnen (WiWi und Jura) ist?

Abschließend verlangen wir eine genaue und präzise Aufstellung darüber, welche Unterlagen bisher in welcher Anzahl wo und in welchem Zeitraum eingegangen und gelagert wurden. Weitere Informationen erhaltet ihr, wenn ihr wollt, aus der kompletten Anfrage an das Präsidium zur Briefwahl. Für die Zukunft müssen wir uns alle fragen, ob die Briefwahlunterlagen beim nächsten Mal erst auf Antrag versendet werden sollten.

Auf weitere Anfragen zu nicht vorhandenen Protokollen, den unveröffentlichten Videoaufnahmen und der Übersichtlichkeit der Homepage des Präsidiums verzichten wir in der eh schon von Stress erfüllten Wahlwoche. Wir werden sie jedoch in der nächsten StuPa-Sitzung stellen.

Schon im letzten Jahr haben wir einen ständigen StuPa-Auschuss für mediale Transparenz und mediale Beteiligung gefordert. Wir sehen uns in dieser Forderung gestärkt. Wählt Liste 7 – mit genügend Sitzen im Parlament verpassen wir dem Präsidium unter unserer Beteiligung ein Update:

  • Videoaufnahmen hochladen!
  • Livestream aus dem Parlament!
  • Geordneteren Ablauf von StuPa Sitzung!
  • Barrierefreie Sitzungsräume!
  • Sinnvoller Einsatz von Technik während der Sitzung!
  • Vollständige Protokolle!
  • Übersichtliche Homepage!
  • Informationen über die Arbeit der Ausschüsse!
  • Bessere Organisierung von Vollversammlungen!

  3 Responses to “Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl”

  1. was für dilettanten
    sofort absetzen
    Vernunft hat die grundlage der tätigkeit des präsidiums zu sein

  2. Was soll denn das? Ihr wisst genau, warum die Briefwahl erst kurz vor Weihnachten begann: Weil Gunhild alles verzögert hat. Frage also an euch: Warum habt ihr sie ins Präsidium gewählt?

    • Hallo mein namenloser Freund / namenlose Freundin,

      wie du wahrscheinlich weißt, besteht das Präsidium aus drei Personen. Das heißt zwei Personen sind die Mehrheit. Eine Person kann also nicht die ganze Wahl verzögern, da sie dafür keine Mehrheit hat. Da ich im AStA arbeite, sehe ich auch oft wer im Präsidium arbeitet und das ist in der Regel Gunhild. Ich kann deine Aufregung über sie also nicht wirklich nachvollziehen. Wer wann ins Präsidium kommt, wird meist schon vorab verhandelt und das im Präsidium das ganze Parlament abgebildet sein sollte, ist dir hoffentlich auch klar. Spannender ist die Frage, ob in der ersten Sitzung ein altes (nicht legitimes) Präsidium die Sitzung leiten sollte.

      Liebe Grüße
      Moritz

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