Jan 282012
 

Nach Verzögerungen wegen Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl und einer langen Wahlauszählungsnacht können wir Euch nun die Ergebnisse der Wahl zum Studierendenparlament 2012 / 2013 präsentieren.

Das StuPa konstituiert sich – wie jedes Jahr – aus 47 gewählten Vertreter*inne*n aus der Verfassten Studierendenschaft:


Studierendenparlament 2012 2013 Universität Hamburg

Ihr habt also Lars und Björn damit beauftragt im StuPa für Transparenz und Demokratie einzutreten und piratige Themen mit auf die Tagesordnung zu bringen. Gratulation den Beiden an dieser Stelle! Und Danke an die 354 Studierenden, die uns diesen Vertrauensvorschuss gegeben haben, das sind 4,5 % trotz nicht enden wollender warum-gendert-ihr-Diskussionen. Die Wahlbeteiligung stieg leider nur leicht (+ 0,11%) auf nun circa 20,22%.

Die Juso Hochschulgruppe hält ihre 7 Sitze. Gegen diese Flyerflut ist es schwer, die finanziellen Mittel der Jusos scheinen unerschöpflich. Manche sprechen gar von 100.000 (sic!) Wahlkampfflyern, das sind 2,5 Flyer für jede*n Studierende*n. Im Vergleich: Wir haben etwa 3400 Flyer verteilt. Mit Slogans wie „Gebührenbefreier“ oder „Kulturelle Vielfalt auf dem Campus“ verhöhnen die Jusos aktive Studierende im Kampf gegen Bildungsgebühren, dem Kampf um die Zukunft oder gegen rassistische und sexistische Klischeebilder im AStA-Imagefilm. Der Verantwortliche für diesen Film, Timo Hempel, glänzte auf der Auszählungsparty durch seinen mackerhaftes Auftreten und sexistische Sprüche („fickt die Grünen, bis sie schreiend am Boden liegen“)*, er hat nichts gelernt.

*Weil ich weiß, dass es Menschen gibt, die  gerne andere Menschen anzeigen, biete ich als Autor Timo an dieser Stelle Raum für eine Gegendarstellung:

Mail Timo Hempel

CampusGrün verliert im Vergleich zum letzten Jahr einen Sitz und muss mit 3% die stärksten Verluste hinnehmen. Dieses Ergebnis lässt sich mit der Beteiligung am aktuellen AStA begründen. Die Koalition aus Jusos, Grünen, Liberalen und Fachbereichslisten macht es den Grünen nicht leicht ihre Themen durch zu bekommen. Die Grünen müssen sich fürs nächste Jahr überlegen, wie es weiter gehen soll. AStA umtopfen?

Die alternativen Linken vom Regenbogen verlieren im letzten Moment einen Sitz und stellen mit fünf Abgeordneten die dritt stärkste Fraktion.

Liste Links fährt mit +1,6 % und drei Sitzen ein starkes Ergebnis ein. Heiter weiter ;) Direkt dahinter mit ebenfalls drei Sitzen und -0,9 % folgt der SDS*.

Ab jetzt folgen mehrere Fachbereichslisten:

Die GeiWis verlieren ähnlich stark wie CampusGrün 2,5 % und einen Sitz. Auch Ihnen scheint die Koalition mit den Jusos nicht besonders gut zu tun. Vielleicht nochmal mit den Grünen zusammen setzten und überlegen, wie man mehr erreichen kann und zur gleichen Zeit eine angenehmere Atmosphäre im AStA schaffen könnte.

Medizin Liste verliert 49 Stimmen. Liebe Mediziner*innen, engagiert Euch im FSR und nicht als Hochschulpolitische Liste. Ihr seid weder politisch, noch vertretet ihr die Verfasste Studierendenschaft im StuPa.

WiWi Liste verliert 188 Stimmen und einen Sitz! Einfache Erklärung: Timo Hempel macht eine Woche Personenwahlkampf im WiWi Bunker. Gelungene Zusammenarbeit sieht anders aus, oder WiWis? Viele Wähler*innen im WiWi Bunker kennen Timo wohl nicht, wenn sie wüssten…

Die MIN Liste. Neugründung. Drei Sitze. Noch eine unpolitische Fachbereichsliste… Ohne Worte.

Der RCDS, die Liste für (sic!) Studiengebühren, gewinnt leicht dazu. Ramon Weilinger, Gewinner der goldenen Klobürste und Veronika Faltermeier: „Ich finde es unseriös, dass Deutschland Jahrzehnte auf Kernkraft gesetzt hat, ohne dass alle Risiken bekannt waren und ein Endlager gefunden wurde“, ziehen wohl ins StuPa ein. Die Endlagersuche für den RCDS ist bis aufs weitere auf die nächste StuPa-Wahl verschoben.

EPB und Jura Liste, beide zwei Sitze. Die eine mit leichten Gewinnen, die andere mit leichten Verlusten.

Fachschaftsbündnis und Harte Zeiten (die richtigen Jusos) erkämpfen jeweils knapp einen Sitz.

Wie ihr vielleicht mitbekommen habt, ist die Liberale Hochschulgruppe (LHG) nicht mehr ins StuPa gewählt worden. Die kleine Schwester der FDP und ihre Interpretation von Freiheit (Neonazis sollen demonstrieren dürfen, wie sie wollen) ist also nicht mehr Vertreten. Das Bedeutet wohl auch, dass die Studierenden nicht mit der Politik des hochschulpolitischen Referenten Daniel Oetzel einverstanden waren. Gegen ihn bestehen weiterhin Rücktrittsforderungen (Einladung zur 8. StuPa-Sitzung). Vielleicht sollte er nun selbst die Initiative ergreifen.

Die bisherige AStA Mehrheit im StuPa verliert also insgesamt drei Sitze im Vergleich zum Vorjahr, jetzt 27 Sitze. Durch unseren Antritt zur Wahl, sind mit Regenbogen und SDS* 10 Sitze für einen politischen AStA. Das BAE (Liste LINKS, Fachschaftsbündnis, harte zeiten) bleibt bei 5 Sitzen. MIN Liste und RCDS komplementieren das Ergebnis mit den fehlenden 5 Sitzen.

Wenn wir die Ergebnisse mit dem Vorjahr vergleichen, kommen wir in eine ähnliche Situation. Es liegt an CampusGrün und den GeiWis, auf der einen Seite ein rechterer auf der anderen ein linkerer AStA. Bei 24 Stimmen liegt im Parlament die Mehrheit – Regenbogen, SDS, pirat*inn*en, CampusGrün und GeiWi stellen 20 Palamentarier*innen und könnten gemeinsam mit wechselnden Mehrheiten den AStA stellen. Das funktioniert an anderen Unis. Zusammensetzen und Reden ist wohl angesagt.

 

Das genaue Ergebnis (die Daten sind von CampusGrün) weißt folgende Unterschiede zum Vorjahr auf:

Liste Stimmen Prozent Sitze
Liste LINKS 516 (+140) 6,5% (+1,6%) 3 (+1)
GeiWi 454 (-183) 5,7% (-2,5%) 3 (-1)
Liste LINKER 20 (neu) 0,3% (neu) 0
Jusos 1143 (+103) 14,4% (+1,0%) 7
Regenbogen 850 (-70) 10,7% (-1,2%) 5 (-1)
harte zeiten 201 (-56) 2,5% (-0,8%) 1 (-1)
CampusGrün 1089 (-208) 13,7% (-3,0%) 7 (-1)
Politisch Wählen! 10 (-11) 0,1% (-0,1%) 0
RCDS 340 (+72) 4,3% (+0,8%) 2
pirat*inn*en 354 (neu) 4,5% (neu) 2 (neu)
Unabhängig 18 (neu) 0,2% (neu) 0
JuraListe 237 (-58) 3,0% (-0,8%) 2
Team Finale! 30 (neu) 0,4% (neu) 0
hisverjus 8 (-14) 0,1% (-0,2%) 0
NHL 116 (neu) 1,5% (neu) 0
EPB 335 (+89) 4,2% (+1,0%) 2
wiwi 436 (-188) 5,5% (-2,6%) 3 (-1)
Mediziner 438 (-49) 5,5% (-0,8%) 3
SDS 495 (-61) 6,2% (-0,9%) 3
Fachschaftsbündnis 204 (+2) 2,6% 1
LHG 183 (-45) 2,3% (-0,6%) 0 (-1)
Psycho-Erzieher 25 (neu) 0,3% (neu) 0
MIN-Liste 428 (neu) 5,4% (neu) 3 (neu)

Enthaltungen: 14 (-16)

Ungültige: 22 (-10)

Gültige Stimmen: 7966 (+228)

Wahlbeteiligung: 20,22% (+ 0,11%)

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