Jan 122012
 

Nachdem der AStA-Referent für Hochschulpolitik in einer AStA-Sitzung im Dezember bereits Nazis mit Frauen gleichgesetzt hat, hat er dies am 12.01.2012 in einer persönlichen Erklärung im Studierendenparlament auf reaktionäre, sexistische und faschismusverharmlosende Weise bekräftigt. So müsse, wenn es Frauen erlaubt werde zu einer Vollversammlung einzuladen, dies auch Nazis erlaubt sein. Diese Aussage hat er in seiner persönlichen Erklärung weiter ausgeführt, die wir, sobald sie verfügbar ist, zugänglich machen (Protokoll der StuPa-Sitzung mit schriftlicher Erklärung bekommen wir zur nächsten StuPa-Sitzung)

Wir fordern darum Daniel Oetzel (Liberale Hochschulgruppe – LHG) auf, sofort von seinen politischen Ämtern im AStA und im Studierendenparlament zurückzutreten. Sollte er der Aufforderung nicht nachkommen, fordern wir den AStA-Vorstand auf, ihn von seinem Referent*inn*enmandat abzuberufen.

Die gemeinsame Pressemitteilung der Hochschulgruppen SDS, Regenbogen, Harte Zeiten, Fachschaftsbündnis und Liste Links soll Öffentlichkeit schaffen und die Rücktrittsforderung unterstreichen.

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